Tesla: Giga Berlin endgültige Genehmigung in Aussicht gestellt

Nach 843 Tagen: Genehmigungsbescheid für Tesla-Gigafactory in Grünheide

Copyright Abbildung(en): Tesla

Endlich ist er da, der Genehmigungsbescheid für die Tesla Gigafactory in Grünheide im Landkreis Oder-Spree! Großes Aufatmen bei Tesla und auch bei der Staatskanzlei Brandenburg. Mit dem 537 Seiten umfassenden Bescheid kann der amerikanische E-Pionier nun endlich mit dem Bau beginnen. Zwischen der Bekanntgabe der Ansiedlung am 12. November 2019 und dem Genehmigungsbescheid lagen immerhin 843 Tage – Tesla hat inzwischen zwei weitere Fabriken weitgehend fertiggestellt. Dennoch dankte Ministerpräsident Dietmar Woidke allen Beteiligten „für eine hervorragende gemeinsame Arbeit und große Leistung„.

Mit dem Bau wurde bereits im Frühjahr 2020 auf einem 300 Hektar großen Grundstück in Grünheide (Mark) südöstlich von Berlin begonnen, auf Basis von insgesamt 19 Zulassungen auf vorzeitigen Maßnahmenbeginn durch das Landesamt für Umwelt (LfU), auf Risiko des Investors. Gebaut werden in der Ausbaustufe 1 etwa 500.000 Fahrzeuge vom Typ Model Y. Auch eine Fabrik zur Produktion von Batteriezellen ist vorgesehen, die eine vollständige Neuaufnahme des Verfahrens erforderte und zur Verzögerung beitrug. Für die Vorbereitung und Begleitung der Ansiedelung wurde bereits im November 2019 eine Task Force beim Ministerpräsidenten gebildet, die bisher 26mal tagte. Zu Verzögerungen hatte im Wesentlichen die wasserrechtliche Genehmigungen geführt, welche von der Grünen Liga beeinsprucht wurde.

Der Bescheid ist mit einer Reihe von Auflagen verbunden, deren Erfüllung Bedingung für die Produktionsaufnahme sind. Dazu gehören 113 Auflagen zur Luftreinhaltung, 22 Auflagen zur Abluftmessung, 96 Auflagen zum Gewässerschutz und ein Störfallkonzept. Die insgesamt 400 Auflagen könnten die konkrete Inbetriebnahme der Fabrik weiter verzögern. Tesla habe sich aber vorgenommen, die Bedingungen innerhalb von Wochen zu erfüllen, wie LfU-Abteilungsleiter Ulrich Stock anmerkte.

Woidke lobte die Gigafabrik als „deutschlandweit erstes Großprojekt, das Klimaneutralität mit der Schaffung zusätzlicher Industriearbeitsplätze verbindet.“ Die Ansiedelung zeige einmal mehr, wie attraktiv der Wirtschaftsstandort Brandburg sei. Das zeigten auch weitere Investitionen wie beispielsweise von BASF in Schwarzheide, die Produktion des elektrischen Mercedes-Sprinter in Ludwigsfelde oder das geplante Werk von Rock Tech Lithium in Guben.

Umweltminister Axel Vogel – verantwortlich für die Verfahrensabwicklung – ergänzt, dass das Tesla-Genehmigungsverfahren in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches gewesen sei. „In vergleichsweiser kurzer Zeit wurde nicht nur eine Fabrik, sondern ein ganzes Industriegebiet mit mehreren Großanlagen und wiederholter Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft und genehmigt„. In Brandenburg sei man bundesweit Vorreiter im Bereich der elektronischen Antragsverfahren, die Verfahren vereinfachen und beschleunigen, ohne Umweltstandards oder Beteiligungsrechte einzuschränken. Wirtschaftsminister Jörg Steinbach ist ebenfalls überzeugt, dass „das Tesla-Projekt für unser Bundesland prägend sein und über Jahre hinweg eine Sogwirkung entfalten wird.“

Tesla-Chef Musk wird wohl nicht ganz so euphorisch sein. Er hatte immer wieder Ärger durchblicken lassen, dass die Genehmigung so lange dauert.

Quellen: mluk.brandenburg.de – Pressemitteilung vom 04. März 2022//manager-magazin.de – Brandenburg genehmigt Tesla-Werk unter Auflagen

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Musk ist nicht der Mensch, der sich selber hinterfragt und eigene Fehler zugibt. Hier hatte er die Geduld verloren und die schlaue Salamitaktik des Konzeptbüros konterkariert. Das hat einige Monate zusätzlich gekostet.

Aber ein Jahr auf den Punkt wäre es eh nicht geworden. Letztlich sind die Verfahrensabläufe, die Beteiligungen und Fristen wie sie sind und da muss man ran. Das ist die Aufgabe der Politik. Leider sagt sich das leichter, als es sich macht. Denn der verlängerter Arm der Politik ist die Behörde und damit entscheidet der Frosch, ob der Sumpf trockengelegt wird.

Im Kern muss man sich das Jahrzehnt gönnen, um mit professioneller Unternehmensberatung, die nach Zielerreichung bezahlt und gesteuert wird, den gesamten Aufbau der Ministerien und Behörden, ihre Aufbau- und Ablauforganisation auf den Prüfstand stellen und reformieren. Bleiben kann eigentlich fast nichts. Weil es gerade aktuell ist: Würde man zum Beispiel eine moderne Armee wollen, müsste man als erstes das gesamte BMVG auflösen und niemanden übernehmen, der da je gearbeitet hat. Das gilt, pars pro toto, für alle anderen Ministerien und die unterstellten Behörden.

Herzlichen Glückwunsch an Tesla und vielen Dank an alle beteiligten Behörden.

Was lange währt, wird (hoffentlich) endlich gut.

„FunFact“
Die „Umweltschutzverbände“ versuchen ja gerichtlich weiterhin Tesla zu stoppen.
Vielleicht sollten diese ja vor der Veränderung der geopolitischen Situation und der deutschen Abhängigkeit von russischem Öl ihre Klage einfach zurückziehen – aber da wird Davids Arbeitgeber wohl (gerne) etwas dagegen haben.

War ja klar, daß FUD David wieder den Spinn seines Arbeitgebers platzieren muß.
Dazu kann sich ja jeder mündige Bürger in einer Demokratie selber sein Bild machen.
Desinformation gibt es ja aus verschiedenen Motiven weltweit zur Genüge.

;-€

Wow. Ein Freudentag! Auf einen Schlag produziert Deutschland wieder Autos gemäss dem Motto „Vorsprung durch Technik“. Aber natürlich wird die Verbrennerlobby weiterhin juristisch gegen Tesla kämpfen – anstatt gute eAutos zu bauen.

Ende gut, alles gut (?)

Frage an die Runde:
Angesichts der aktuellen Situation, die uns eine Unmenge von Sorgen bereitet… wäre es möglich hier, im Forum (und auf eine bestimmte Zeit) die „werbalen Tomahawks“ zu vergraben?

@David:
Die Powerwall Thorsten- Angestellten können auf ihren Chef richtig stolz sein.. :)
( Ich weiß was wo er tätig ist…Pfadfinder-Wort ;) )

@ Thorsten:
Junge, Du hast einen tollen Job !
Chapeau! ;)

Am Ende wird alles gut und wenn’s noch nicht gut ist dann ist es noch nicht das Ende…
(angeblich Mark Twain)

Just my two cents…
Tom

Ein Hoch auf die Bürokratie.

Der Bescheid umfasst 536 Seiten und erlaubt die Produktion von bis zu 500.000 Fahrzeugen pro Jahr. Das LfU sprach von einem „in mehrfacher Hinsicht ungewöhnlichen Verfahren“. In vergleichsweise kurzer Zeit sei nicht nur eine Fabrik, sondern ein ganzes Industriegebiet mit mehreren Großanlagen und wiederholter Öffentlichkeitsbeteiligung geprüft und genehmigt worden. Die Unterlagen umfassen mit den dazugehörigen Anträgen, Gutachten und Stellungnahmen mehr als 23.700 Seiten in 66 Aktenordnern.

(Quelle: manager-magazin.de – 04.03.2022)

Aber da das nicht genug ist, gibt es jetzt einen Streit um das Wasser.

Eine zusätzliche Wasserentnahme für das neue Tesla-Werk ist laut Gericht rechtswidrig. Der zuständige Wasserverband Strausberg-Erkner spricht von einem „Fiasko“ und droht, den Vetrag mit dem Autobauer zu kündigen.

Der Verband sprach am Samstag von einem „Fiasko“. Der schlechteste Fall sei eingetreten, denn es gehe um die Gesamtmenge im Wasserwerk von 3,759 Millionen Kubikmeter im Jahr, die nun nicht gefördert werden dürfe, erklärte Sprecherin Sandra Ponesky der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn das Land jetzt nicht schnell reagiert und eine Duldung für die Wasserförderung ausstellt, bis das Verfahren nachgeholt wurde, haben wir im Prinzip nicht mehr genug für die öffentliche Trinkwasserversorgung, damit auch nicht für Tesla.

(Quelle: rbb24.de – 05.03.22)

Die „Umweltschützer“ haben auf Tesla geschossen und treffen nun auch die Bevölkerung und letztendlich auch den Klimaschutz, genauso wie die „Vogelschützer“ die Windkraft verhindern wollen.

In diesem Zusammenhang sollte man auch den EIKE e.V. im Auge behalten, siehe

EIKE arbeitet eng mit verschiedenen Klimaleugnerorganisationen zusammen und gilt als gut vernetzt in der internationalen Klimaleugnerszene. Es bestehen unter anderem enge Verbindungen zu bedeutenden US-Klimawandelleugnern, insbesondere zu CFACT und dem Heartland Institute. Darüber hinaus existieren erhebliche inhaltliche und personelle Verbindungen zur AfD und der Windkraftgegnerorganisation Vernunftkraft, die von EIKE auch Unterstützung erhält.

(Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Europäisches_Institut_für_Klima_und_Energie)

Die sogenannten „Umweltschützer“ picken sich kleinere Auswirkungen bei der Energiewende wie ein abgeholzte Bäume (weitgehend Nadelbäume), zusätzliches Wasser oder einzelne tote Vögel (während Millionen an Glasfassaden verenden) heraus, um den großen Klimaschutz zu verhindern, dabei vergessen sie, dass der nicht gebremste Klimawandel viele absterbende Bäume, längere Dürren und verhungernde Vögel bedeutet.

Nachtrag:

Nach der gerichtlich als rechtswidrig festgestellten Erlaubnis für eine Wasserförderung, die auch die Tesla-Fabrik betrifft, will Brandenburg nun eine Teilförderung dulden. Damit könne die öffentliche Wasserversorgung aufrechterhalten werden,

Laut den Angaben des Umweltministeriums könnte die Öffentlichkeitsbeteiligung rund vier Monate dauern – nachdem die Urteilsbegründung vorliegt.

(Quelle: electrive.net – 08.03.2022)

Die „Umweltschützer“ haben etwas Zeit gewonnen und der Klimaschutz hat Zeit verloren.

Die eigentlich vertraglich vom WSE zugesicherten 1,4 Millionen Kubikmeter Wasser für Tesla würden aber erst dann benötigt, wenn der Autobauer in Grünheide wirklich die volle Kapazität vom 500.000 Autos pro Jahr erreicht hat. Wann das der Fall sein wird, ist noch unklar. Aktuell kämpft das Werk laut einem Medienbericht noch mit enormen Problemen beim Produktionsanlauf des Model Y Performance.

(Quelle: wie oben)

Aber Tesla ist wohl sowieso noch nicht so weit, um mit einer großen Serienproduktion zu starten, so dass das Wasser vermutlich noch rechtzeitig kommt, damit Tesla im Sommer durchstarten kann.

Die Verbrenner werden an der Tankstelle sehr teuer – gut wer jetzt schon E-Auto und PV-Anlage hat.

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