Nachdem die Förderung von Elektroautos Mitte Dezember jäh gestoppt wurde, hat das Umweltbundesamt einen Vorschlag, wie Geld für einen neuen Elektroauto-Bonus generiert werden kann: Durch die Erhöhung der Steuer auf Verbrennerfahrzeuge. Autos mit hohem CO2-Ausstoß sollten nach Sicht der Umweltbehörde demnach stärker besteuert werden, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
„Mit den Einnahmen könnte man einen Bonus für den Kauf von kleinen und mittleren E-Autos gegenfinanzieren“, sagte Umweltbundesamt-Präsident Dirk Messner dem RND mit Blick auf eine höhere Besteuerung von Fahrzeugen mit hohem CO2-Ausstoß. Dazu führte er aus, dass die Behörde für ein Bonus-Malus-System sei, das sich am Verursacherprinzip orientiere: „Je höher der CO₂-Ausstoß eines Autos, desto größer sollte die steuerliche Belastung sein.“
Zwar sei die Abschaffung der E-Auto-Förderung sehr abrupt gekommen, insgesamt sei sie aber keine faire Lösung gewesen. „Fakt ist, dass die bisherige Förderung von E-Autos reformbedürftig war: Wir sollten stärker auf Menschen mit geringen Einkommen schauen und Fördermittel nicht mit der Gießkanne verteilen“, erläuterte Messner.
Vertrauen in Regierung erschüttert
Nachdem ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mitte November Teile des Bundeshaushalts für nichtig erklärt hatte, war recht schnell klar, dass die Förderung der Elektroautos auf der Kippe stehen könnte. Anfang Dezember hieß es dann tatsächlich, die Umweltprämie soll früher als geplant (2025) auslaufen, wenig später war gar vom Jahresende die Rede. Dann ging auf einmal alles ganz schnell – und am Samstag, dem 16. Dezember, wurde das Auslaufen am folgenden Sonntag, dem 17. Dezember verkündet.
Die Aufregung war groß, doch inzwischen garantieren die meisten Autohersteller, dass sie den Kunden übergangsweise den Differenzbetrag erstatten. Das Vertrauen in die Regierung wurde jedoch bei einigen schwer erschüttert. Der kurzfristige Wegfall der Förderung war im vergangenen Jahr eines derjenigen Themen, die unsere Leser am meisten umgetrieben haben.
Auch innerhalb der Regierung wurden bereits vor allem seitens der SPD Stimmen laut, eine schnelle Nachfolgelösung für die nun weggefallene Förderung von Elektroautos zu finden. In diesem Jahr sollten noch maximal 4500 Euro Förderung beim Kauf eines Elektroautos möglich sein, im vergangenen Jahr waren es noch bis zu 6750 Euro. Der Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) als Vertreter der internationalen Fahrzeugbauer in Deutschland fordert indes eine Fortführung der Förderung emissionsarmer Fahrzeuge sowie ein langfristiges Förderkonzept.
Quelle: RND – „Umweltbundesamt will mit höherer Besteuerung von Verbrennern neuen E-Auto-Bonus finanzieren“
