Wie Präsidentin Ursula von der Leyen dem Europäischen Parlament Ende November 2024 angekündigt hat, leitet die Europäische Kommission am 30. Januar einen strategischen Dialog mit der europäischen Automobilindustrie, den Sozialpartnern und anderen wichtigen Interessenträgern ein. Diese Initiative unterstreiche die Entschlossenheit der Kommission, die Zukunft eines Sektors zu sichern, der für den Wohlstand in Europa von entscheidender Bedeutung sei, und gleichzeitig ihre Klimaziele und umfassenderen gesellschaftlichen Ziele voranzubringen, heißt es in einer aktuellen Mitteilung aus Brüssel.
Die Kommission sei sich bewusst, dass dringend gehandelt werden müsse, um die europäische Automobilindustrie zu schützen und ihr eine Zukunft in der Europäischen Union zu ermöglichen. Unter der Leitung von Präsidentin von der Leyen ziele der strategische Dialog darauf ab, Akteure aus der Industrie, Sozialpartner und Interessenträger dazu zu bewegen, Herausforderungen gemeinsam zu verstehen, Lösungen zu entwickeln und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Innerhalb der Kommission wurde der EU-Kommissar für Nachhaltigen Verkehr und Tourismus Apostolos Tzitzikostas damit beauftragt, einen Aktionsplan auszuarbeiten. Eine Aufweichung der seit Jahresbeginn schärferen CO2-Ziele komme indes nicht infrage, wie EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra vor kurzem verlauten ließ.
Der strategische Dialog werde von Präsidentin von der Leyen geleitet und bestehe aus regelmäßigen Treffen, an denen Vertreter der Industrie (Hersteller, Zulieferer), Sozialpartner, Kommissionsmitglieder und andere Interessenträger teilnehmen, auch aus der Zivilgesellschaft. Thematische Arbeitsgruppen sollen dann detaillierte Vorschläge vorlegen. Darüber hinaus sollen umfassendere Konsultationen mit anderen Interessenträgern aus der gesamten Industrie und aus anderen Teilen der Wertschöpfungskette der Automobilindustrie durchgeführt werden. Der Rat und das Europäische Parlament sollen eng in den Prozess einbezogen werden.
Zu den wichtigsten Diskussionspunkten gehören Innovation, Energiewende und Dekarbonisierung, Wettbewerbsfähigkeit und Resilienz, Handelsbeziehungen und gleiche Wettbewerbsbedingungen auf internationaler Ebene sowie Straffung der Rechtsvorschriften und Verfahrensoptimierung. Ausführlichere Informationen sind einem Konzeptpapier zu entnehmen, das als Richtschnur für die Beratungen im Rahmen des strategischen Dialogs dienen soll.
Die Europäische Kommission ist laut eigener Aussage entschlossen, mit allen Interessenträgern zusammenzuarbeiten, um die langfristige Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und Resilienz der europäischen Automobilindustrie zu gewährleisten. Der strategische Dialog sei ein entscheidender Schritt zur Erreichung dieses Ziels.
Die Automobilindustrie, ein Eckpfeiler der europäischen Wirtschaft, beschäftigt mehr als 13 Millionen Menschen und trägt etwa 7 Prozent zum BIP der EU bei. Diese entscheidende Branche steht jedoch vor einer Zeit des tiefgreifenden Wandels, geprägt von Digitalisierung, Dekarbonisierung, zunehmendem Wettbewerb und einer sich wandelnden geopolitischen Landschaft. Diese Faktoren sind eine Herausforderung für die traditionellen Stärken der europäischen Automobilhersteller. Um die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie auch in Zukunft zu sichern, leitet die Europäische Kommission einen strategischen Dialog ein. Ziel dieser Initiative ist es, gemeinsam Lösungen zu entwickeln und umzusetzen, um die globale Stellung der Industrie zu erhalten.
Quelle: Europäische Kommission – Pressemitteilung vom 20.01.2025
