Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat sich für „befristete Anschubprogramme“ ausgesprochen, um der Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder neuen Schwung zu verleihen. Dies sei „notwendig, sobald wir ein Stück weit Normalität im Wirtschaftsleben bekommen“, sagte er in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, da Deutschland wegen Corona „einen kräftigen wirtschaftlichen Einbruch erleben“ werde und man mit gezielten Maßnahmen gegensteuern müsse.
Vor allem die Bundesländer Niedersachsen, Bayern und Baden-Württemberg seien von der Corona-Krise besonders betroffen, weil in diesen Bundesländern die Automobilindustrie mit allen vor- und nachgelagerten Branchen besonders stark betroffen sei. „Die Situation ist sehr ernst, denn die Automobilindustrie ist eine der Schlüsselindustrien Deutschlands“, so Althusmann. Allein in Niedersachsen hängen 250.000 Arbeitsplätze direkt oder indirekt an der Automobilproduktion, gut die Hälfte davon bei Volkswagen.
Deswegen schlägt Niedersachsens Wirtschaftsminister eine ähnliche Maßnahme vor, wie die im Jahr 2009 nach der internationalen Finanzkrise von der Bundesregierung eingeführte Abwrackprämie, um den Automobilverkauf wieder anzukurbeln. „Ein Weg wäre, die Prämie von 6000 Euro beim Kauf eines Elektroautos befristet aufstocken oder gar Anreize für den Kauf modernster Benziner und Diesel zu setzen“, sagte der CDU-Politiker, der in der Förderung alternativer Antriebe gleich zwei Vorteile sieht. Dies sei einerseits ein Post-Corona Konjunkturprogramm, das gleichzeitig dem Klimaschutz diene.
„Ein großes Potential für umweltfreundliche und innovative Antriebe“
Althusmann verwies darauf, dass das Durchschnittsalter des deutschen Pkw-Bestandes annähernd zehn Jahren betrage. Bei 48 Millionen zugelassenen Fahrzeugen liege darin „ein großes Potential für umweltfreundliche und innovative Antriebe, für das wir Kaufanreize setzen sollten“, sagte er. Auch für andere Industrien wie etwa den Schiffbau und die Luftfahrtindustrie könne er sich begrenzte Investitionshilfen vorstellen.
Althusmann will explizit die Wende zur Elektromobilität und den Aufbau einer eigenen Batteriefertigung in Deutschland schneller und stärker vorantreiben. Unter anderem, um sich von der zu starken Abhängigkeit von asiatischen Herstellern zu lösen. „Wir sehen in der Coronakrise bei den Atemschutzmasken gerade, welche negativen Folgen eine zu starke Abhängigkeit von China haben kann“, sagte er der FAZ. Auch bei der Digitalisierung sehe er erheblichen Nachholbedarf, schon allein, um für künftige Krisen besser gerüstet zu sein: „Digitalisierung hilft, die wichtigsten Funktionen einer modernen Gesellschaft aufrecht zu erhalten“, sagte er, weshalb sie ein wesentlicher Pfeiler der staatlichen Sicherheitsstrategie zur Pandemie-Abwehr sein sollte.
„Wir müssen den Breitbandausbau vorantreiben“, forderte Althusmann weiter, und „auch beim 5G-Ausbau sollten wir nicht immer nur auf Bedenkenträger hören, sondern das endlich umsetzen“, sagte er. Das wiederum würde auch der Automobilindustrie zu Gute kommen: Schließlich ist eine schnelle Internetverbindung im Auto eine Grundvoraussetzung für das zuverlässige Funktionieren des autonomen Fahrens.
Quelle: FAZ — CDU-Politiker fordert Kaufanreize für E-Autos, Benziner und Diesel