Mehr als ein Dutzend Mitglieder des Europäischen Parlaments forderten die Europäische Kommission zu Prüfungen von BYD-Fahrzeugen auf. Es soll bewertet werden, ob von den Fahrzeugen der chinesischen Marke eine Sicherheitsbedrohung ausgeht. Darauf basierend sollen außerdem mögliche Beschränkungen geprüft werden, beispielsweise der Ausschluss von öffentlichen Förderungen und ein beschränkter Zugang chinesischer Fahrzeuge zu strategischer Dual-Use-Infrastruktur. Die Kommission hat zwar im September neue Regeln für öffentliche Ausschreibungen vorgeschlagen, die den Anteil europäischer Unternehmen erhöhen sollen. Daran könnte BYD jedoch weiterhin teilnehmen, da das Unternehmen über eine Produktionsstätte in Ungarn verfügt.
Die schriftliche Anfrage an die Europäische Union ging am 4. November von 14 EU-Abgeordneten aus, da sie BYD als potenziell riskanten Lieferanten einschätzen und eine entsprechende Listung fordern. Die Europäische Kommission hat in der Regel sechs Wochen Zeit, um auf die Fragen der Abgeordneten zu antworten.
Der französische Abgeordnete Francois Kalfon führte die Initiative. Chinas nationales Geheimdienstgesetz von 2017 verpflichte Unternehmen zur Zusammenarbeit mit dem Staat, so Kalfon. Der Zugang vernetzter Fahrzeuge aus Drittländern zu sensibler europäischer Infrastruktur stelle daher ein inakzeptables Sicherheitsrisiko dar. Kalfon wandte sich außerdem mit einem Schreiben an den französischen Premierminister Sébastien Lecornu. Darin forderte er die Regierung dazu auf, das Risiko der Spionage durch chinesische vernetzte Fahrzeuge einzudämmen, insbesondere durch BYD.
Ein nicht minderbares Risiko
BYD selbst erklärte, dass auf keine verarbeiteten oder gespeicherten Daten von China aus zugegriffen werden könne. „BYD Europe stellt solche Daten weder BYD-Unternehmen noch Dritten in China zur Verfügung“, hieß es in einer Stellungnahme. Dies betreffe die Cloud sowie das Fahrzeug selbst, sodass Kund:innen die Kontrolle über ihre Daten behielten.
Kalfon wiederum verwies auf Maßnahmen Polens, Großbritanniens und Israels. Zudem habe es einen Vorfall gegeben, bei dem norwegische Soldaten feststellten, dass chinesische Fahrzeuge, die im Rahmen einer Militärübung gemietet worden waren, die Soldaten sowie ihre Zugangscodes zu Militärstützpunkten gefilmt hätten. Dabei wurde keine bestimmte Automarke genannt. Das US-Militär hatte zudem kürzlich, ohne konkrete Bedenken zu nennen, BYD-Fahrzeuge von der Kadena Air Base auf der japanischen Insel Okinawa verbannt. Es handele sich um ein inakzeptables und nicht minderbares Risiko.
Quelle: Automotive News – EU lawmakers push for bloc to assess security threat from BYD cars
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