Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) befürwortet eine Förderung von Elektroautos bis Ende des kommenden Jahrzehnts. Gegenüber der FAZ gab er bereits in der Vergangenheit zu verstehen: „Ich finde es industriepolitisch wichtig, dass wir unsere gegenwärtig bis 2021 begrenzten Förderprogramme für batterieelektrische Fahrzeuge und Plug-in-Hybride auf das ganze nächste Jahrzehnt ausdehnen.“
Verlängerte Dienstwagenregelung und Ausweitung auf Lieferwagen
Wie der Spiegel nun erfahren habe, will Scholz nicht nur die sogenannte Dienstwagenregelung bis 2030 verlängern, sondern auch bei anderen Stellhebeln ansetzen. Sinnvoll erscheint auch die von ihm angedachte Ausweitung auf Lieferwagen mit Elektroantrieb, die innerstädtisch unterwegs sind. „Damit verbessern wir die Luftqualität und erreichen unsere Klimaziele schneller.“ Mit der steuerlichen Förderung möchte die Bundesregierung einen Anreiz zur Bestellung von Elektrowagen schaffen. Denn mit dieser neuen Regelung wird ein Elektrofahrzeug in vielen Fällen günstiger als ein vergleichbares Fahrzeug mit Verbrennungsmotor.
E-Auto Leasing und Firmenfahrräder spielen ebenfalls eine Rolle in Plänen von Scholz
Des Weiteren sollen E-Fahrzeuge, welche geleast werden, ebenfalls von ihrem alternativen Antrieb profitieren. Bislang werden 20 Prozent der dafür anfallenden Gebühren dem Gewerbeertrag zugerechnet (Firmen-Leasing), künftig sollen es nur 10 Prozent sein. Entsprechend geringer fällt die Steuerlast aus.
Ebenfalls sollte aus Sicht von Scholz der Einsatz von Firmenfahrrädern noch mehr gefördert werden. Nutzen Eigentümer oder Beschäftigte ein Dienstrad, sollen sie über 2021 hinaus bis 2030 den geldwerten Vorteil daraus nicht mehr versteuern müssen. Die Maßnahmen, welche Scholz rund um die E-Mobilitätsoffensive geschnürt hat, sollen den Fiskus 2021 rund 180 Millionen Euro, 2023 schon 330 Millionen Euro kosten. Näheres hierzu wird er am kommenden Mittwoch dem erstmals tagenden Klimakabinett präsentieren.
Mit seinem Vorstoß mischt sich Scholz in die Zuständigkeiten vor allem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein. Man darf daher gespannt sein, inwiefern die Vorstellungen der Beiden Hand in Hand gehen oder ob tatsächlich an unterschiedlichsten Konzepten zur Elektromobilitätsförderung gearbeitet wird.
Quelle: Spiegel.de – Scholz will Subventionen für Elektromobilität ausweiten
