In die bereits sehr ansehnliche Liste der Befürworter einer höheren Elektroauto-Prämie, um der Autoindustrie nach der Corona-Krise einen nachhaltigen Schwung zu verleihen, hat sich nun auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder eingereiht. „Wenn wir auf die bisherigen Hilfen von bis zu 6000 Euro für Elektroautos zum Beispiel nochmal etwas drauflegen, wäre das ein echter Kaufimpuls“, sagte Söder in einem Interview mit Focus. „Damit könnte man eine 10.000-Euro-Prämie für hochwertige ökologische Autos finanzieren“, so der CSU-Politiker. Zudem biete sich mit der von ihm so genannten „Innovationsprämie“ auch „die Chance, neben dem wirtschaftlichen auch ein klimapolitisches Signal zu senden.“
Die Automobilindustrie sei „der mit am stärksten betroffene Sektor unserer Wirtschaft“, so Söder in dem Interview. Er schlug auch eine Staffelung der Prämie nach ökologischen Gesichtspunkten vor, je nach Technologieeinsatz und Emissionswerten. Als zeitlichen Rahmen schlug er vor, die Förderung bis Ende des Jahres 2021 laufen zu lassen.
Neben der Autoindustrie müsse man aber auch alle anderen Branchen im Blick behalten: „Wir nehmen die Sorgen der Wirtschaft sehr ernst, darauf können Sie sich verlassen“, so Bayerns Ministerpräsident. „Wir haben im Bund einen wuchtigen Rettungsschirm und Programme beschlossen, die kein anderes Land in Europa schultern kann“, sagte er. Nach Corona werde die Wirtschaft damit zwar „vielleicht nicht auf einem höheren Niveau sein als vorher, aber wir könnten besser durch diese Krise kommen als viele andere“.
Klimakrise wird uns „deutlich länger beschäftigen als Corona“
Als weitere Hilfsmaßnahmen, auch für Privatpersonen, forderte Söder in dem Interview unter anderem Steuersenkungen. „Daher sollte die Abschaffung des Soli vorgezogen werden – schnell und für alle. Das schafft Kaufkraft.“ Noch vor der Sommerpause sollte ein entsprechendes Gesetz in die Wege geleitet werden.
Den Klimawandel habe Söder trotz aller aktuellen Probleme auch noch auf dem Schirm, dieser habe ebenfalls „eine Art pandemische Wirkung. Und da gibt es leider auf keinen Fall einen Impfstoff.“ Die Klimakrise werde uns „auch noch deutlich länger beschäftigen als Corona, deswegen dürfen und werden wir dies nicht aus den Augen lassen.“ Deshalb sollten Corona-Hilfen auch unter nachhaltigen Gesichtspunkten ausgezahlt werden: „Damit eben nicht nur Hilfsgelder verteilt werden, sondern wir auch einen Innovationsturbo einlegen können.“
Quelle: Focus — Markus Söder im Interview: 10.000-Euro-Prämie für Öko-Autos als Krisen-Hilfe
