Die Diskussion um die staatliche Förderung der Batterieforschung in Deutschland hat neue Impulse erhalten. Der kommissarische Bildungs- und Forschungsminister Cem Özdemir (Grüne) plant Anpassungen an der bisherigen Politik seiner Vorgängerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), so die Automobilwoche. Trotz seines Engagements können 2025 jedoch keine neuen Projekte gestartet werden. Diese Einschränkung bestätigte eine Sprecherin des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF).
Seit dem Ende der Ampel-Regierung und dem Ausscheiden der FDP aus der Regierung leitet Özdemir das BMBF übergangsweise, zusätzlich zu seinen Aufgaben im Landwirtschaftsministerium. In einer aktuellen Stellungnahme bekräftigte das BMBF, dass die Batterie weiterhin als Schlüsseltechnologie betrachtet wird. Der Minister prüft laut einer Sprecherin, wie die bestehenden Forschungsaktivitäten gestärkt werden können. Konkrete neue Projekte seien jedoch bis auf Weiteres nicht geplant.
Die Mittel für Batterieforschung sind bis 2028 vor allem für laufende mehrjährige Projekte gebunden. Wie eine Sprecherin des Ministeriums erklärte, sind für das Jahr 2025 keine finanziellen Ressourcen für den Start neuer Vorhaben vorgesehen. Erst nach Verabschiedung des Bundeshaushalts könne entschieden werden, ob ab 2025 weitere Fördermittel bereitstehen. Eine Prognose hierzu sei derzeit nicht möglich, da dies von den Beschlüssen der künftigen Bundesregierung abhängt.
Die Unsicherheiten bezüglich der Förderung dürften mindestens bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung nach der Bundestagswahl bestehen bleiben. Neben den Grünen haben auch CDU und CSU ihre Unterstützung für die Batterieforschung signalisiert. In einer aktuellen Anhörung der Union bekräftigte die Fraktion ihren Willen, eine starke Batterieforschung in Deutschland zu ermöglichen. Dabei unterstrichen die Abgeordneten die Bedeutung der Technologie für die Zukunft der Mobilität und Energiewende.
Die Diskussion um die Zukunft der Batterieforschung zeigt, wie stark politische Entscheidungen von haushaltspolitischen Rahmenbedingungen abhängen. Der Verlauf der nächsten Monate wird maßgeblich darüber entscheiden, ob Deutschland seine Position in diesem Technologiebereich stärken kann oder ob andere Länder die Führung übernehmen.
Quelle: Automobilwoche – Vorerst keine Förderung der Batterieforschung
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