Finanzminister Scholz: „Energie- und Mobilitätswende zentrales Thema in den kommenden Jahren“

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Michael Neißendorfer
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Wir können bei der Elektromobilität nicht nur zuschauen“, sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) auf dem Energiewendekongress der Deutschen Energie-Agentur (Dena) in Berlin. Deshalb das umfangreiche Maßnahmenpaket der Bundesregierung, um bis 2030 sieben bis zehn Elektroautos auf die Straßen zu bekommen und die Ladeinfrastruktur auf eine Million öffentliche und zehntausende weitere private und halb-öffentliche Ladepunkte auszubauen. Außerdem soll das das Stromnetz so ausgebaut werden, „dass im Zweifel auch alle Autos abends um 18:30 Uhr laden können, ohne dass es zu Einschränkungen kommt.“

Die Koalition wolle sich weiterhin intensiv mit der Autoindustrie austauschen, damit sich „die millionenschweren Investitionen der Autoindustrie rentieren.“ Schließlich seien die Investitionen in die Elektromobilität auch eine Folge der „politisch gesetzten Ziele.“ Die allerdings werden nicht nur in Deutschland immer E-Auto-freundlicher, wie BMW-Entwicklungsvorstand Klaus Fröhlich bei seinem Redebeitrag zum Dena-Energiewendekongress sagte: BMW müsse „im Weltmarkt wettbewerbsfähig sein“ und werde „die Elektromobilität weiter vorantreiben, unabhängig davon, was Deutschland macht“, schließlich produziere der Hersteller seine Autos „nicht nur für Deutschland, sondern weltweit. In China sehen wir einen starken Markt für Elektromobilität, in den USA, in Russland fehlt die Infrastruktur in großen Teilen. Deshalb sehen wir für Verbrenner, Plug-ins und Elektroautos Platz in unserem Portfolio der nächsten 20 Jahre.“

Wichtig für Deutschland, so Fröhlich, sei es nun, die Sektorenkopplung voranzubringen, die effiziente Verbindung des Energie- mit dem Mobilitätssektor. BMW sei in diesem Bereich bereits einige Kooperationen mit Energieversorgern und Start-ups, etwa aus dem Strom- oder Gebäudesektoren, eingegangen.

„Der menschengemachte Klimawandel ist eine Tatsache“

Die Energie- und Mobilitätswende ist ein zentrales, vielleicht das zentrale Thema für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den kommenden Jahren“, sagte auch Scholz bei seinem Vortrag. „Der menschengemachte Klimawandel ist eine Tatsache. Und wenn wir den Klimawandel verursachen, dann können wir auch etwas dagegen unternehmen“, so der Bundesfinanzminister.

Bisher sei in Deutschland zu wenig gegen den Klimawandel passiert, mit dem Klimapaket habe die Regierung ein Umsteuern eingeleitet. Einige zentrale Gesetze wurden schon im Bundestag verabschiedet und sollen Anfang des Jahres in Kraft treten, andere werden dort debattiert oder gerade auf den Weg gebracht, wie z.B. das Kohleausstiegsgesetz.

Die Energie- und Mobilitätswende werde „für uns alle erhebliche Anstrengungen und Investitionen bedeuten“. Es sei aber auch „unsere Verantwortung und Pflicht als Industrienation, die erheblich zur CO2-Belastung beigetragen hat, etwas gegen den Klimawandel zu unternehmen“, so Scholz. Deutschland sei immer noch einer der größten CO2-Emittenten weltweit, mit einem höheren Pro-Kopf-Ausstoß an Klimagasen als zum Beispiel China. Man dürfe auch nicht vergessen, „dass wir mit unseren Autos, unseren Kraftwerken und unseren Technologien, die wir exportieren, weltweit eine viel größere Bedeutung haben, als es unserer Größe entspricht.“

Deutschland habe aber auch die Technologie, um bei der Energiewende ein Vorreiter zu sein: „Wir haben die Ingenieurinnen und Ingenieure. Und wir haben die Mittel dafür. Wenn es uns, einem hochindustrialisierten Land, gelingt, unsere Art zu fahren, zu heizen und zu produzieren umzustellen, dann werden andere sich das anschauen und sagen: Es geht. Und sie werden folgen.“

Indem Deutschland Zukunftstechnologien fördert, ergeben sich weitere Chancen für die Wirtschaft, so Scholz: „Wenn wir hier, in Deutschland, neue, klimaschonende Technologien und Produkte entwickeln, auf den Markt bringen und in großen Umfang einsetzen, dann werden wir besser sein als andere. Dann werden wir auch weiterhin in der Lage sein, unsere Produkte weltweit zu verkaufen“. Das schaffe Arbeitsplätze und bewahre unser Wohlstandsniveau.

Das Klimapaket sei „eine Kehrtwende. Ein Aufbruch in die 20er Jahre dieses Jahrhunderts, die von der Energie- und Mobilitätswende geprägt sein werden.“

Quellen: Edison – Finanzminister Scholz: „Alle Autos müssen abends laden können“ // Bundesfinanzministerium – Pressemitteilung vom 25.11.2019

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Michael Neißendorfer

Michael Neißendorfer

Michael Neißendorfer ist E-Mobility-Journalist und hat stets das große Ganze im Blick: Darum schreibt er nicht nur über E-Autos, sondern auch andere Arten fossilfreier Mobilität sowie über Stromnetze, erneuerbare Energien und Nachhaltigkeit im Allgemeinen.

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