Der Energiekonzern EnBW, ein Pionier in Sachen Aufbau von Ladeinfrastruktur für Elektroautos, befürchtet einen „ruinösen Wettbewerb für die Bestandsinfrastruktur“. Der Hintergrund dafür sind Pläne des Bundesverkehrsministeriums, die Installation von besonders leistungsstarken Ladesäulen für Elektroautos großzügig zu fördern. Diese Förderung gehe zulasten der Anbieter, die bereits Schnellladepunkte aufgebaut haben und betreiben, so EnBW in einem Schreiben an die Staatssekretäre Tamara Zieschang und Steffen Bilger, aus dem die Welt am Sonntag zitiert. Durch die staatlichen Beihilfen drohe die Gefahr, „dass eine staatlich induzierte Parallelwelt mit zahlreichen negativen Konsequenzen entsteht“, so das Schreiben.
„Bislang herrschte weitgehend Einigkeit, die Ladeinfrastruktur in Deutschland marktgetrieben auszubauen“, heiße es darin. Durch das geplante Schnellladegesetz befürchte EnBW „als größter Betreiber von Schnellladeinfrastruktur in Deutschland erhebliche negative Auswirkungen auf den bestehenden Markt und den zukünftigen Wettbewerb“. Die in dem Gesetz vorgesehene Kopplung der Förderung an Preisobergrenzen für Ladevorgänge könne neben einem „ruinösen Wettbewerb“ auch dazu führen, dass geplante Standorte nicht mehr realisiert werden könnten, „weil weder Kunden noch Einzelhandelspartnern höhere Preise als an den geförderten Standorten vermittelbar wären“, so EnBW
Das Verkehrsministerium hält die Befürchtungen für unbegründet, so die Zeitung weiter. Mit dem geplanten Schnellladegesetz sollen demnach vor allem vorhandene lokale Lücken in der Infrastruktur mit Blick auf Mittel- und Langstreckenfahrten geschlossen werden. Der bisherige Bestand an Schnellladepunkten, gut 800 mit 150 kW Leistung oder mehr, soll in die Bedarfsermittlung einbezogen werden, um Konkurrenzsituationen zu vermeiden. „Sollte es dennoch vorkommen, dass nachweislich Bestandsbetreiber durch den Aufbau des Schnellladenetzes einen unfairen wirtschaftlichen Nachteil erleiden, soll im geplanten Schnellladegesetz die Möglichkeit der Entschädigung geregelt werden“, führt das Ministerium der Welt am Sonntag zufolge aus.
Quelle: Welt am Sonntag – „Ladegesetz wird dem Hochlauf der Elektromobilität mehr schaden denn nützen“