Mit einem Steuerbonus auf in Deutschland produzierte Elektroautos will die SPD der angeschlagenen deutschen Autoindustrie unter die Arme greifen, wie die Nachrichtenagentur Reuters mit Verweis auf den ihr vorliegenden Wirtschaftsteil des SPD-Wahlprogramms berichtet. Der Bonus ist demnach Teil eines größeren, Made-in-Germany-Prämie bzw. Deutschlandfonds genannten Maßnahmenpakets zur gezielten Unterstützung von Investitionen im Inland. Der Fonds soll unter Berücksichtigung der Schuldenbremse umgesetzt und mit zunächst 100 Milliarden Euro ausgestattet werden. Neben Elektroautos und deren Ladeinfrastruktur sollen auch Strom- und Wärmenetze, das Wasserstoffnetz sowie der Wohnungsbau von den Förderungen profitieren.
Konkret soll der Kauf eines Elektroautos aus deutscher Produktion mithilfe eines zeitlich befristeten Steuerabzugsbetrags attraktiver werden: „Das ist einfach und unkompliziert umsetzbar: kaufen, bei der Steuer angeben, Zuschuss direkt aufs Konto“, heißt es Reuters zufolge im Wahlprogramm. Bundeskanzler Olaf Scholz will der Zeit zufolge das SPD-Wahlprogramm am Dienstag, dem Tag nach der Vertrauensfrage, offiziell vorstellen. Auch Betriebe und Unternehmen sollen in der Transformation zu einer nachhaltigeren Wirtschaft gestärkt werden, indem beispielsweise Investitionen in neue Maschinen und Geräte mit zehn Prozent der Anschaffungssumme direkt und unkompliziert ebenfalls über eine Steuererstattung gefördert werden.
Die Made-in-Germany-Prämie ist eine Reaktion auf ähnliche Pläne aus dem von Robert Habeck (Grüne) geführten Wirtschaftsministerium, das als Förderung der Elektromobilität unter anderem 1000 Euro Ladestromguthaben, ein sogenanntes Soziales Leasing für einkommensschwache Haushalte und ebenfalls Abschläge bei der Steuer umfasst, allerdings ohne die nationale Kompetente wie nun im SPD-Programm. Scholz sieht diese Pläne mit Skepsis, da auch Hersteller aus dem Ausland profitieren würden: „Ich kann ja nicht Milliarden an deutschem Steuergeld ausgeben, um eine Produktion außerhalb Deutschlands anzuregen“, sagte Scholz hierzu vergangene Woche in einem Interview mit Deutschlandfunk Kultur.
Quelle: Zeit – SPD plant Prämie und Steuerbonus für deutsche E-Autos / Wirtschaftswoche – Bundeskanzler lehnt nationale Prämie für Elektroautos ab
