China wehrt sich gegen Vorwürfe unfairer Subventionen

Chinas Premier Li Qiang nutzte seine Rede beim Weltwirtschaftsforum in Dalian, um Vorwürfe aus den USA und der EU zurückzuweisen, wie das Nachrichtenportal Reuters berichtet. Die USA und EU hatten behauptet, dass chinesische Unternehmen von unlauteren Subventionen profitieren würden und planten, deren Märkte mit günstigen grünen Technologien zu überschwemmen, so die Wahrnehmung Chinas.

Diese Äußerungen erfolgen zu einem Zeitpunkt, an dem China und die Europäische Union technische Gespräche über die geplante Einführung von Zöllen auf chinesische Elektroautos führen. Die USA hatten im Mai bereits hohe Zölle auf eine Vielzahl von chinesischen Importen verhängt, einschließlich E-Autobatterien. Mitte Juni hat auch die EU entsprechende Strafzölle in Aussicht gestellt. In China sieht man die Thematik ein wenig anders. Li betonte in seiner Eröffnungsrede, dass Chinas Produktion von Elektroautos, Lithium-Ionen-Batterien und Photovoltaikprodukten zunächst die heimische Nachfrage gedeckt habe und nun das globale Angebot bereichere. „Das rasche Wachstum von Chinas neuen Industrien ist auf unsere einzigartigen komparativen Vorteile zurückzuführen“, fügte Li hinzu.

Die Handelspolitik Brüssels sei zunehmend protektionistisch und stimme sich mit Washington ab, da Bedenken bestünden, Chinas produktionsorientiertes Entwicklungsmodell könnte zu einer Überschwemmung mit billigen Waren führen, wenn chinesische Unternehmen ihre Exporte angesichts schwacher Inlandsnachfrage steigern wollen. Peking warnte Brüssel, dass es riskiere, eine neue Front im Handelskrieg mit China zu eröffnen, der 2018 mit Washingtons ersten Einfuhrzöllen begann. Als Reaktion auf die EU-Entscheidung eröffnete China eine Anti-Dumping-Untersuchung zu EU-Schweinefleischimporten. Li betonte, dass die kontinuierliche Entstehung von Skaleneffekten die Innovationskosten der Unternehmen effektiv senken könne, was die wahre Quelle der starken Wettbewerbsfähigkeit von Chinas neuen Industrien sei.

Ferner gibt China zu verstehen, dass man einfach früher in grüne Technologien investiert habe und dass die Maßnahmen des Westens ungerechtfertigt seien. „China hat wirklich Fortschritte gemacht, diese Autos kostengünstig zu produzieren… das ist eine Lektion für uns, dass wir uns zusammenreißen und es besser machen müssen“, sagte Benoit Boulet, Professor für Elektrotechnik und Informatik an der McGill University, am Rande des Gipfels. „Am Anfang wird es als Bedrohung gesehen, aber irgendwann werden chinesische Autos nach Nordamerika kommen.“

China und chinesische Analysten wiesen konsequent die Vorwürfe zurück, das Land habe ein Überkapazitätsproblem oder dass seine Unternehmen von unlauteren Subventionen profitieren. Li sagte den Delegierten, dass das rasche Wachstum neuer Industrien und neuer Antriebskräfte die gesunde Entwicklung der chinesischen Wirtschaft stark unterstützt und aufrechterhalten habe. Die Wahrnehmung der EU und der USA ist freilich eine andere. Nun gilt es für alle Beteiligten einen Weg zu finden, um das Ganze möglichst ohne einen Handelskrieg über die Bühne zu bekommen.

Quelle: Reuters – China hits back at West’s over-capacity allegations in EVs, lithium batteries