Noch zehn Tage, dann stimmt Deutschland über eine neue Regierung ab. Wie positionieren sich die Parteien zur Zukunft des Energiesystems? Anhand dieser Frage hat das Team des Reiner Lemoine Kollegs (RLK) die Wahlprogramme der sieben Parteien untersucht, die im Februar die größten Aussichten haben, in den Bundestag einzuziehen. Auch wenn andere Themen gerade den politischen Wahlkampf dominierten, werde das Votum der Wählerinnen und Wähler über die Energie-System-Wende entscheidend sein für den Ausgang der Wahl, so das RLK.
„Unsere Untersuchung zeigt, dass die Bandbreite der Vorschläge extrem auseinandergeht. Von konstruktiven Vorschlägen bis hin zu radikalen Kehrtwenden ist alles dabei. Die Wählerinnen und Wähler haben diesmal wirklich die Wahl, wie es mit der Energiewende weitergehen soll“, sagt Martha Hoffmann, kommissarische Leiterin des Reiner Lemoine Kollegs.
Je nachdem, welche Mehrheiten sich am 23. Februar ergeben und welche Partei sich in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen wird, „kann die Transformation des Energiesystems entweder beendet, gedrosselt oder aber konstruktiv weitergegangen werden. Die Bundestagswahlen sind daher auch Energiewende-Wahlen“, so Hoffmann.
Die Ergebnisse der Analyse wurden in einem Bericht zusammengestellt und in den momentanen Stand der deutschen Energiewende eingebettet. Dabei wurden die Aussagen in den Wahlprogrammen der Parteien auf elf erprobte Kriterien geprüft, auf die es bei der Gestaltung des erneuerbaren Energiesystems ankommt.
„Die Ausrichtung der Bundesregierung spielt eine maßgebliche Rolle für die Ausrichtung der Energiepolitik. Hier werden die wesentlichen Stellschrauben und Ziele gesetzt“, so Hoffmann abschließend. Daher sei es „für die Fortführung der Energiewende entscheidend, mit welcher Programmatik sich die Parteien zu Wahl stellen – und welche Mehrheiten sich am Ende ergeben.“
Eine ausführliche Analyse speziell zum Thema Elektromobilität in den Wahlprogrammen haben wir bereits vor gut drei Wochen an dieser Stelle veröffentlicht.
Quelle: RLK – Pressemitteilung vom 12.02.2025 / RLK – Wahlprogramm-Check Energiewende (PDF)
Wird geladen...