Der Koalitionsausschuss hat am 8. Oktober beschlossen, ein neues Förderprogramm zur Förderung von Elektroautos zu entwickeln, um gezielt Haushalten mit kleinen und mittleren Einkommen den Umstieg auf klimaneutrale Mobilität zu ermöglichen. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) war es in diesem Zusammenhang gelungen, zusätzlich zu Mitteln aus dem Europäischen Klimasozialfonds weitere drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für die Jahre bis 2029 für diesen Zweck bereitzustellen.
Die Ausgestaltung des neuen Förderprogramms wird derzeit noch erarbeitet. Da gerade viele Gerüchte dazu kursieren, hat das Bundesumweltministerium dazu eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht: „Wir können die kursierenden Zahlen zu möglichen Förderhöhen und zur konkreten Ausgestaltung des neuen Förderprogramms nicht bestätigen. Klar ist seit vergangener Woche die finanzielle Ausstattung bis 2029. Und klar ist auch das Ziel, insbesondere Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen zu erreichen. Auf dieser neuen Grundlage klären wir jetzt die konkrete Ausgestaltung des Programms.“
Am 15. Oktober hat das Bundeskabinett auf Initiative des Bundesfinanzministers zudem einen Gesetzentwurf zur Befreiung von Elektroautos von der Kfz-Steuer beschlossen. Das Ziel sei, dass E-Auto fahren einfacher und günstiger für alle werde, erklärt Bundesumweltminister Carsten Schneider. Die Befreiung von der Kfz-Steuer sei ein weiteres gutes Argument für die Anschaffung eines Elektroautos. Für kleine und mittlere Einkommen arbeitet das Bundesumweltministerium jetzt an einer zusätzlichen Starthilfe mit einem neuen Förderprogramm für den Umstieg.
Anreiz für mehr kleine und erschwingliche E-Autos
Bundesumweltminister Carsten Schneider äußerte sich zum neuen Förderprogramm für Autos mit Elektroantrieb: „Damit setzen wir einen milliardenschweren Anreiz für unsere Autobauer, mehr kleine und erschwingliche Elektroautos auf den Markt zu bringen. Das ist zudem ein wichtiges Signal für den sozialen Klimaschutz. Die Fördermittel für den Umstieg gehen gezielt dorthin, wo sie am meisten gebraucht werden. Damit haben wir jetzt eine gute finanzielle Grundlage, um in der Bundesregierung ein alltagstaugliches Förderprogramm zu entwickeln.“
Zum Ergebnis des Automobildialogs im Kanzleramt am 9. Oktober erklärt Bundesumweltminister Carsten Schneider: „Wir haben deutlich gemacht, dass wir als Politik bereit sind, die Automobilindustrie zu unterstützen. Aber wir erwarten im Gegenzug auch, dass sie sich zum Standort Deutschland bekennt und Arbeitsplätze hier erhält und schafft. Alle in der Industrie wissen: Die Zukunft ist elektrisch. Die Investitionen gehen längst in die Elektromobilität. Das haben Unternehmen und Betriebsräte auch deutlich gemacht.“
Weiter bekräftigt Schneider: „Wir heute nicht den Rückwärtsgang in die alte Verbrennerwelt eingelegt. Sondern wir haben einen flexibleren, sozialeren Übergang in die neue Welt beschrieben.“
„Die Zukunft der Mobilität ist klimaneutral“
Die Botschaft der Politik an die Unternehmen sei klar, so Schneider weiter: „Wir stehen zu den Klimazielen im Verkehr. Die Zukunft der Mobilität ist klimaneutral. Zugleich sind wir bereit, auf dem Weg dahin mehr Flexibilität und mehr technologische Optionen zuzulassen. Diese Flexibilitäten müssen und können ausgeglichen werden durch mehr Klimaschutz in anderen Teilbereichen des Verkehrs – zum Beispiel, indem Autos mit grünem Stahl gebaut werden.“ Das sei eine neue Idee, die die EU-Kommission gründlich und wohlwollend prüfen sollte. Denn so könne man mehr Nachfrage nach grünem Stahl schaffen und damit einen wichtigen Fortschritt für eine klimaneutrale Industrie organisieren.
„Dieser Automobilgipfel war kein Endpunkt“, so Schneider abschließend: „Für mich ist es ein Ausgangspunkt für einen langfristigen Dialog. Denn Politik, Unternehmen und Arbeitnehmer müssen hier zusammenarbeiten, um den Weg in die klimaneutrale Zukunft erfolgreich zu schaffen.“
Quelle: Bundesumweltministerium – Pressemitteilung vom 15.10.2025
Kommentare (Wird geladen...)