Die Zahl der Neuzulassungen für Elektroautos in Deutschland sinkt seit Monaten deutlich. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, plant die Bundesregierung neue steuerliche Anreize, wie die Zeit berichtet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigte demnach an, dass im Rahmen einer Wachstumsinitiative weitere Steuererleichterungen für Elektroautos vorbereitet werden. Bereits am heutigen Mittwoch soll das Bundeskabinett darüber beraten. Habeck betonte die Bedeutung der Autoindustrie für Deutschland. „Die Autoindustrie ist ein zentraler Pfeiler des Industriestandorts Deutschland und das soll auch in Zukunft so bleiben“.
Große Autohersteller und deren Zulieferer seien wichtige Arbeitgeber und treiben Innovationen branchenübergreifend voran. Er verwies auf die enormen Herausforderungen, denen sich die Branche aktuell stellen muss. Deutsche Automobilunternehmen stehen im internationalen Wettbewerb unter starkem Druck und müssen wettbewerbsfähig bleiben. Aussagen wie diese fallen mit klarem Blick auf die Ankündigung von VW, einen strikteren Sparkurs zu fahren. Der Konzern schließt dabei Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen nicht aus. Bundeswirtschaftsminister Habeck richtete einen klaren Appell an den größten deutschen Autokonzern Volkswagen. Unternehmerische Entscheidungen, die nun getroffen werden müssten, sollten im Sinne der Verantwortung erfolgen, so Habeck. Er forderte VW auf, bei wichtigen Entscheidungen eng mit den Sozialpartnern zusammenzuarbeiten.
Er sieht aber auch, dass langfristige Planungssicherheit ein entscheidender Faktor für den Standort Deutschland ist. Diese werde durch die EU-Vorgabe geschaffen, dass ab 2035 nur noch CO₂-neutrale Fahrzeuge neu zugelassen werden dürfen. Er kritisierte Politiker wie Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU) scharf, die eine Rücknahme dieser Regelung fordern. „Wer das tut, verspielt die Verlässlichkeit und zeigt wenig Verständnis für die Zukunftsfähigkeit“.
Die Bundesregierung sieht die Notwendigkeit, die Automobilindustrie auf ihrem Weg in die Zukunft zu begleiten und zu unterstützen. Dazu gehören neben steuerlichen Anreizen auch die Schaffung langfristiger Planungssicherheit und die Förderung von Innovationen. Das Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobilhersteller zu sichern und gleichzeitig den Übergang zur Elektromobilität zu beschleunigen.
Quelle: Die Zeit – Robert Habeck kündigt neue Steuererleichterungen für Elektroautos an
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