Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem Brief EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) dazu aufgefordert, Europas Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, unter anderm durch den Abbau von Bürokratie: „Es braucht jetzt dringend gemeinsame europäische Impulse, um Bürokratiekosten zu senken und die Innovationsfähigkeit unserer Unternehmen zu erhöhen“, zitiert die Süddeutsche Zeitung (SZ) aus dem fünfseitigen Brief. Es bestehe die „dringenden Aufgabe“, strategische Abhängigkeiten zu abzubauen und die EU „in weiteren Schlüsselsektoren an die Weltspitze zu bringen“.
Scholz wolle, wie die SZ berichtet, „die dringend nötigen Impulse zur Förderung des Wirtschaftswachstums zum Jahresbeginn ganz an die Spitze der aktuellen Agenda der neuen EU-Kommission bringen.“ Zwar habe Deutschland bereits, wie Scholz weiter argumentiere, „in hohem Tempo“ Planungsverfahren beschleunigt, Bürokratie abgebaut, Energiepreise gesenkt und einen klaren Rahmen für die Transformation gesetzt. Doch nur im europäischen Rahmen können demnach viele der Herausforderungen nachhaltig angegangen werden.
Mit Blick auf die schwächelnde deutsche und europäische Automobilindustrie forderte Scholz Maßnahmen, um den Hochlauf der Elektromobilität zu beschleunigen, darunter „zusätzliche Kaufimpulse“, etwa durch einen „unbürokratischen Steuerabzug“ auf EU-Ebene für in Europa gefertigte Elektroautos. „Ich bitte die Europäische Kommission dazu um eine entsprechende kurzfristige Initiative“, zitiert die SZ aus dem Brief von Scholz.
Weiterhin ein Dorn im Auge sind Scholz die Strafzölle auf in China produzierte und nach Europa importierte Elektroautos. Hier verlange der Bundeskanzler von von der Leyen, die Gespräche mit China über eine Rücknahme der Strafzölle „zu einem einvernehmlichen Ergebnis zu bringen“.
Quelle: Süddeutsche Zeitung – Scholz will, dass Europa wettbewerbsfähiger wird
