Bundesregierung widerspricht Deutsche Bank: Förderung sei ökonomisch wichtig, technikoffen, sozial

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Sebastian Henßler
Sebastian Henßler
  —  Lesedauer 2 min

Der Umstieg auf E-Mobilität wird teuer erkauft und verläuft sozial ungerecht. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Deutschen Bank, wie wir Mitte der Woche berichten konnten. heise online bat das Bundeswirtschaftsministerium um eine Stellungnahme. Diese führten als eines der Motive der E-Auto-Förderung auf, dass man die internationale Marktführerschaft der deutschen Automobilindustrie erhalten wolle.

Des Weiteren sei die Elektromobilität für ein nachhaltiges Wachstum des Wirtschaftsstandorts Deutschland enorm wichtig. Darüber hinaus sei die E-Mobilität zudem noch der Schlüssel für eine klimafreundliche Mobilität. Grund genug, um E-Autos entsprechend zu fördern. Wobei das Bundeswirtschaftsministerium weiterhin ausführt, dass bei einem Abbau der deutschen Automobilindustrie viele Menschen und Familien durch Job-Verluste betroffen wäre. Zudem ginge eine nachlassende Wettbewerbsfähigkeit auch mit hohen gesamtwirtschaftlichen Einbußen und Kosten für die Gesellschaft einher, zum Beispiel durch sinkende Steuereinnahmen.

Geht es nach der Studie der Deutsche Bank kostet es den deutschen Staat mehr als 20.000 Euro, wenn in der gehobenen Mittelklasse ein Elektroauto statt eines Autos mit Verbrennungsmotor genutzt wird. Grund seien neben der reinen Kaufprämie weitere fiskalische Effekte. Zudem würden Besserverdienende deutlich mehr profitierten, heißt es. Insgesamt kommt die Deutsche Bank zu dem Schluss, der Beitrag zum Klimaschutz sei bisher in Deutschland noch klein und werde mit der Elektromobilität teuer erkauft. Außerdem sieht die Deutsche Bank mit Blick auf die fiskalischen Effekte eine soziale Schieflage. Besserverdienende profitierten aktuell am meisten von den Förderungen, während Geringverdienende (mit eigenem Auto) relativ zu ihrem Einkommen einen recht hohen Teil der Förderungen zahlten.

Das Wirtschaftsministerium betont seinerseits, dass die Bundesregierung grundsätzlich für die klimafreundliche Transformation des Verkehrssektors einen technologieoffenen Ansatz verfolgt, so sei auch die von ihr Umweltbonus genannte Kaufprämie ausgelegt. Die Regierung unterstütze den Hochlauf der Elektromobilität, die dafür eingesetzten Steurungshebel würden aber kontinuierlich angepasst und optimiert, heißt es in der Stellungnahme für heise online. Des Weiteren wird ausgeführt, dass man E-Mobilität für alle Bevölkerungsschichten zugänglich machen wolle.

Dies zeige sich auch dadurch, dass Fahrzeuge mit einem Listenpreis von unter 40.000 Euro über den Umweltbonus und die Innovationsprämie mehr gefördert werden als jene, die sich ein teureres Auto zulegten. Zudem wirkten sich die heutigen Kaufanreize positiv auf einen späteren Gebrauchtwagenmarkt für Elektrofahrzeuge aus; davon würden insbesondere sozial schwächere Bevölkerungsgruppen profitieren.

Quelle: Heise.de – Bundesregierung: Elektroauto-Förderung ökonomisch wichtig, technikoffen, sozial

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Sebastian Henßler

Sebastian Henßler

Sebastian Henßler hat Elektroauto-News.net im Juni 2016 übernommen und veröffentlicht seitdem interessante Nachrichten und Hintergrundberichte rund um die Elektromobilität. Vor allem stehen hierbei batterieelektrische PKW im Fokus, aber auch andere alternative Antriebe werden betrachtet.
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Alex S.:

Zitat: „Wobei das Bundeswirtschaftsministerium weiterhin ausführt, dass bei einem Abbau der deutschen Automobilindustrie viele Menschen und Familien durch Job-Verluste betroffen wäre.“
Damit hat der Wirtschaftsrat der ehemaligen Regierung wieder einmal bewiesen, wie abhängig hier doch eine Argumentation transportiert wird, die ganz klare Ursachen hat.
1) Die Betrugs-Verbrenner-Industrie will sich von dem Verbrenner nicht trennen, da sie hiermit die größten Gewinne:

  • für Vorstandsbosse und
  • Aktionäre generiert

diese aber zu Lasten:

  • der Zukunft der Menschen und
  • des Planeten einfährt.

2) Die Betrugs-Verbrenner-Industrie hält weiter an dem Pfad fest:

  • alles billig in Asien produzieren zu lassen
  • mit Schweröltankern die Einzelteile nach Deutschland zu transportieren
  • die Einzelteile von osteuropäischen Zeitarbeitern zusammenbauen zu lassen
  • dabei die Renten- und Krankenkassen zu zerstören, da diese Arbeiter nur 30% dessen was ein deutscher Arbeitsplatz in unser Sozialsystem einzahlt, aufgrund von Länderabkommen zahlen braucht.

Man schaue sich nur die Konzentration der Automobil-Industrie zum Beispiel in Sachsen an. Ein tolles Steuer- und Sozialkosten-Sparmodell ist das. Hier haben sich über 200 Betriebe niedergelassen, nicht etwa wegen der sozialen Absichten.
Eher wegen der unsozialen Betriebsmodelle: nur 30% der normalen Krankn- und Rentenbeiträge! (TESLA wird dieses Modell auch umsetzen dürfen, finde ich nur gerecht, gleiche Bedingungen für alle).
Dies alles macht:

  • ein unversehrte Leben
  • und ein gesundes Leben

auf diesem Planeten unmöglich.
3) Fakt ist,

  • dass das Vernachlässigen der zukunftsfähigen Techniken Arbeitsplätze kostet, da sie in Asien von den unmenschlichen Regierungen unter Nichtbeachtung von Menschen- und Umweltschutzrechten natürlich auch für den deutschen Verbraucher produziert werden,
  • dass Deutschland dadurch immer mehr an Technologiewissen und dessen Weiterentwicklung verliert, das ist der eigentliche Verlust.

Unsere Kinder und Enkel werden zukünftig nur noch für geringwertige Dienstleistungen gebraucht.
Denn es wird ein unbewohnbarer Planet zurück bleiben.
Und das haben wir geschafft, das wirtschaftlich angeblich drittstärkste Land auf diesem Planeten, das nur noch „Made in Asien“ kauft, das mit seinem Konsum und der unbändigen Gier nach Macht und Reichtum vergißt, dass wir von einem gesunden Planeten abhängig sind.

Alex S.:

Gerade die Deutsche Bank spielt mit den Worten „sozial“ und „ungerecht“.
Diese Bank, die

  • im Strudel der größten Finanz- und Immobilienskandale immer wieder eine Rolle spielt
  • unsoziale, ungerechte und kriminelle Systeme unterstützt,
  • uns Steuerzahler schon mehrfach betrogen hat
  • das Vermögen der kleinen Sparer verbrennt.

Natürlich hält sie viel des Geldes der Organisationen, die diesen Planeten ausbeuten, unbewohnbar machen und Menschen mit Waffen ausstatten…
Einfach nur sarkastisch.
Wer vermutet hier noch Wahrheit?

Alex S.:

Es wird immer Gierige geben.
Solange diese Regierung an der Macht ist, deren Entscheidungen ein einseitig ausgerichteter Wirtschaftsrat steht.
Die scheinen keine Kinder oder Enkel zu haben. Oder sie haben schon ihre eigene Insel mit Spundwänden. ;-)

Peter:

Ich habe mir den Bericht selber durchgelesen. Den Titel finde ich blöd und auf Bildzeitungsniveau. Aber der Inhalt ist so weit korrekt und gar nicht gegen BEV und die Zahlen wurden auch nicht „passend“ gewählt, eher für BEV. Es ist schon so, wie es im Bericht dargestellt wurde, da beist die Maus keinen Faden ab,
Denoch ist das Fazit für mich ein anderes. Gerade in Deutschland muss man beim Umbau auf BEV mit dem Speck nach dem Schinken werfen. Das liegt auch an der beharrenden Verbrennerlobby und deren massiven FUD Verbreitung und der eher technikfeindlichen Einstellung der Deutschen.
Ohne diese massiven Fehlinformationen würden Verbraucher schon bei viel geringer Förderung zum BEV greifen.
Ausserdem bin ich der Meinung, dass die Politik die innerstädtischen Lademöglichkeiten, Stichwort „Laternenparker“ viel massiver focieren muss und das dort investierte Geld eher den BEV Absatz beflügelt als die jetzigen Subventionen, die tatsächlich zum Teil fehlgeleitet sind. Im Moment wächst der BEV Anteil der Eigenheimbesitzer stark genug, so dass dies noch kein Absatzproblem ist, aber in einigen Jahren fällt uns das auf die Füße und das wäre sozial unfair, da dann die Verbrennerkosten bereits sehr hoch sein werden und Leute ohne eigene Parkmöglichkeit erhebliche Nachteile mit BEVs hinnehmen müssen. Wenn heute, eher gestern schon, in der Stadt eine Straße aufgerissen wird, müssten die Stromkabel für Laden schon mitgelegt werden und jeder Parkplatz muss einene Mindenstanzahl an Ladepunkten haben, die nicht zu niedrig liegt und ausbaufähig sein muss.
Neulich war ich in Dresden. In der Innenstadt gibt es keine einizige öffentliche Lademöglichkeit, unfassbar! Sobald die Leute sehen können, dass man überall laden kann und es auch technisch funktioniert, läuft der Wandel auch mit erheblich weniger Subventionen.

jomei:

Die Zeit kommt noch, in der der deutsche Verbrennerlobbyismus gegen die Wand bzw. gegen die Grenze fährt. Nämlich wenn Skandinavien, BeNeLux, Frankreich , Schweiz und Österreich die E-Mobilität dermaßen vorangetrieben haben, dass das bisherige Tankstellennetz kollabiert ist und Verbrenner aus D nicht weiter kommen. Und alle Welt lacht wieder einmal über Deutschland, so wie Herr Musk heute über Herrn Laschet gelacht hat.

Niro:

Der Zustandsbericht der Deutschen Bank zu diesem Thema ist realistisch aber unglaubwürdig, da er
von korrupten Bankern kommt, die bisher alles andere als umweltfreundlich waren. Erstaunlicherweise hat sich diese Woche die Umweltministerin kurz vor Ende der schwarz-roten Koalition aus der Deckung gewagt und den Wirtschaftsminister für inkompetent erklärt, was sicher zutreffend ist. In der Stellungnahme zuerst von der Erhaltung der Marktführerschaft zu reden, anstelle des Klimaschutzes, sagt schon alles. Auch die Definition vom Abbau der deutschen Automobilindustrie ist falsch, es geht um Umbau. Dass bei Technologiewechsel meistens weniger Personal benötigt wird, ist logisch und allgemein bekannt. Ein gut funktionierendes Wirtschaftsministerium muss sinnvolle und gut umsetzbare Rahmenbedingungen schaffen. Bei diesem war bisher nur Klientel-Politik zu erkennen. Weiterhin vom technologieoffenen Ansatz zu reden, ist mehr als borniert, da im KFZ-Sektor Wasserstoff und synthetische Kraftstoffe mehr als ineffizient sind. Die norwegische Umweltpolitik sollten wir uns zum Vorbild nehmen. Das ist in Deutschland schwer, da der Lobbyismus zu stark ausgeprägt ist zum Schaden für uns alle.

Peter Bigge von Berlin:

Der durch Konsumverhalten und Bevölkerungsexplosion verursachte Klimawandel bei stetig abnehmenden fossilen Rohstoffen wird uns teuer genug zu stehen kommen.
Eine Deutsche Bank unterstützt nur Umweltzerstörung durch diese Faktoren.
Wir brauchen mehr Umweltaktivismus, welcher Fortschritt im Einklang mit Natur und Umwelt praktiziert, und schon gar keine Banken, welche die/ihre Zukunft in Abgas emittierenden Verbrennern sieht.

Ralf:

Wie wäre es, wenn wir die Förderungen derer stark einschränken oder gar auf Null setzen welche sich über Förderungen und Subventionen aufregen?

Markus V.:

Ist eigentlich schon mal jemandem aufgefallen, dass die Umweltprämie bei 40-45.000€ quasi der 19% Mwst. entsprechen? Man könnte also sagen das Elektroautos quasi ohne Steuern verkauft werden…
Für jede Bafaauszahlung steht zudem ein real angeschafftes und benutztes Auto dagegen. Ganz anders als pauschale Summen an z.B. irgendwelche Berater, wo über den praktischen Nutzen fröhlich gestritten werden kann.

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