Beim jüngsten Autogipfel, einem Gespräch der Bundesregierung mit Vertretern der Automobilindustrie und Gewerkschaften, gab es noch keine Entscheidung zu wie auch immer gearteten Kaufprämien als wirtschaftliche Hilfe für die Industrie in Folge der Corona-Krise. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die deutsche Automobilindustrie und ihre Beschäftigten sowie mögliche Wege aus der Krise.
An der Telefonkonferenz nahmen die Vorstandsvorsitzenden der in Deutschland produzierenden Automobilhersteller wie VW, Daimler und BMW teil, für den Automobilverband VDA die Präsidentin Hildegard Müller und das Vorstandsmitglied Arndt Kirchhoff sowie der IG Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann. Auf Seiten der Bundesregierung waren die Bundesminister Olaf Scholz (Finanzen), Peter Altmaier (Wirtschaft), Andreas Scheuer (Verkehr), Svenja Schulze (Umwelt) und Kanzleramtschef Helge Braun sowie Staatssekretärin Leonie Gebers (Arbeit und Soziales) beteiligt.
Bundeskanzlerin Merkel verwies auf die besondere Bedeutung der Automobilindustrie für Wertschöpfung und Beschäftigung in Deutschland. Die Gesprächsteilnehmer tauschten sich unter anderem über den Wiederhochlauf der Produktion, den Zustand der Lieferketten, die Rolle der Kurzarbeit sowie über die nationale und globale Entwicklung der Nachfrage aus. Die Teilnehmer des Gesprächs vereinbarten, sich in den kommenden Wochen in einer Arbeitsgruppe über konjunkturbelebende Maßnahmen auszutauschen, die einen Modernisierungsbeitrag in Richtung innovativer Fahrzeugtechnologien darstellen sollen, und Anfang Juni die Ergebnisse zu besprechen.
Im Vorfeld des Gesprächs gab es teils harsche Diskussionen in den Medien und der Öffentlichkeit über die von der Industrie geforderten Kaufpreisprämien. Auch deshalb, da einige Hersteller, zuletzt mit Milliardengewinnen gesegnet, zwar Staatshilfen beantragen, dennoch weiterhin hohe Dividenden an Aktionäre ausschütten wollen.
Der Umweltschutzverband BUND bezeichnete Kaufbeihilfen für Autos als „Anti-Innovationsprämie“ und forderte stattdessen schnell wirksame Investitionen mit langfristig positiver Wirkung für Umwelt und Wirtschaft, etwa in die Bahn oder öffentliche Verkehre. Greenpeace-Aktivisten forderten am Tag des Gesprächs bei einer Aktion vor dem Reichstag in Berlin, es dürfe keine erneute Abwrackprämie geben. „Statt jetzt Motoren aus dem letzten Jahrhundert zu retten, sollte Kanzlerin Merkel den klimafreundlichen Umbau der Autoindustrie ankurbeln“, sagte Greenpeace-Verkehrsexperte Benjamin Stephan.
Quelle: Bundeskanzlerin.de — Pressemitteilung vom 05.05.2020 // Automobilwoche — Kaufanreize für Autos: Bundesregierung will bis Anfang Juni entscheiden
