BEM: Umweltbonus-Rückzahlung bei E-Auto-Export

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In der Debatte um die frühzeitige Ausfuhr von in Deutschland bezuschussten E-Autos hat der Bundesverband Mobilität (BEM) einen Reformvorschlag vorgelegt. Anstelle die Haltedauer von Elektro-Fahrzeugen zu verlängern, solle Empfängern von Umweltbonus und Investitionskostenzuschuss im Zuge der Förderbescheinigung eine eidesstattliche Erklärung abverlangt werden. Verkaufe ein Empfänger staatlicher Subventionen das E-Auto ins Ausland, wie 2021 häufig geschehen, sei er damit verpflichtet, das Geld abhängig vom Alter des Fahrzeugs gestaffelt oder vollständig zurückzuzahlen. Ansonsten würden Fördergelder missbraucht.

Der BEM, nach eigenen Angaben ein Zusammenschluss von Unternehmen, Institutionen, Wissenschaftlern und Anwendern aus dem Bereich der Elektromobilität, zitiert aus einer Studie des Center of Automotive Management. Danach seien mehr als zehn Prozent der Elektrofahrzeuge, für die in Deutschland ein Umwelt-Bonus beantragt wurde, nach nur sechs Monaten ins Ausland verkauft worden. Das entspreche einer Fördersumme von rund 240 Millionen Euro. Rechne man die Prämien der Hersteller dazu, belaufe sich der Schaden auf bis zu 360 Millionen Euro.

Mit unserem Vorschlag schaffen wir kontrollierte Freiheit, die Elektromobilität und ihre AnwenderInnen weiter zu fördern und das Geld zu schützen“, so BEM-Vorstand Markus Emmert. Mit der Rückzahlungs-Verpflichtung, die den Export der Fahrzeuge ins Ausland unattraktiv macht, könne gleichzeitig auch der Gebrauchtwagenmarkt für Stromer deutlich aufgewertet werden.

Um künftigen Fahrzeughaltern die Unsicherheit für Investitionen in E-Autos zu nehmen, schlägt der BEM weiterhin vor, dass der Antrag auf den Umweltbonus bereits 15 Tage nach der verbindlichen Bestellung gestellt werden kann. „Mit diesem Nachweis könnte eine vorzeitige Bewilligung des Umweltbonus mit einer aufschiebenden Bedingung der Zulassung des Fahrzeugs in Deutschland auf den Halter ausgesprochen werden.“ Die Freigabe zur Auszahlung erfolge dann mit dem Nachweis der Zulassung.

Quelle: Bundesverband Mobilität

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Volle Zustimmung + rückwirkend auf die bereits missbrauchten Steuergelder, Basta! :)

..ich sehe schon die fliegenden Eier…. ;)

Ich sehe das genauso wie Tom62.
Hier wird etwas unter dem Deckmäntelchen der „unternehmerischen Freiheit“ oder „Steuerlichen Gestaltung“ praktiziert was genau genommen nämlich nur eines ist:

Subventionsbetrug

und der gehört sofort gestoppt und gerne auch hart bestraft.

Am Ende des Tages ist es schließlich das Steueraufkommen aller Bürger, das sich „extraschlaue Parasiten“ hier zu krallen versuchen und wider besseres Wissen so tun, als wäre das in Ordnung.

Die Mehrwertsteuer von 19% hat der Staat aber gerne genommen.

Schluss mit der Förderung, Schluss mit Subventionsbetrug. Ganz einfach. Alle Befürworter der E-Mobilität, die hier kommentieren, sind der Meinung, dass es das bessere Auto ist. Dazu werden Rechnungen aufgemacht, dass es dazu noch billiger ist. Lassen wir dem unsubventioniertem Siegeszug der E-Mobilität einfach freien Lauf. Das frei werdende Geld verstärkt in den Aufbau der Netze, Speicher, Solar- und Windenergieanlagen investieren, damit seltener Kohle für die Stromerzeugung verbrannt werden muss, da aktuell weniger Gas wegen des hohen Gaspreises verstromt wird.

Die aktuelle Gesetzeslage ist einseitig. Haltedauer 6 Monate
Aktuell von Betrug zu sprechen ist ungehört. Was soll das?

Einigkeit besteht aber darin, dass die Förderbedingungen dringend geändert werden müssen.

Last edited 1 Monat zuvor by Nick8888

Bei uns gibt es keine Subventionen und trotzdem fahren Elektroautos! Auch ohne Subvention habe ich mein Elektroauto gekauft und es ist in jedem Fall das Bessere und Billigere Auto! Das hat nicht nur mit dem aktuellen Benzinpreis zu tun, auch der Service von einem Elektroauto ist viel billiger! Am teuersten sind da die Hybridfahrzeuge weil zwei Systeme zusammen kommen! Bin selber einen Toyota Hybrid 5 Jahre lang gefahren! Sparsam ist er aber nur bis du in den Service musst! Ist aber zu der Zeit, wo ich ihn gefahren bin, die beste Alternative gewesen! 2 Jahre fahre ich jetzt den Hyundai Kona 64 und bin voll mit allem Zufrieden! Power ohne Ende und dabei habe ich noch nie etwas anderes gebraucht als die ECO Einstellung! Geladen wird das Auto Vorzugsweise zu Hause von meiner Sonnenkollektor Anlage! Da ist bei uns ein Besseres System als in Deutschland! Das Elektronetz ist unser Speicher und alles was wir Produziert haben, kriegen wir gratis, bis auf die Netzkosten, wieder wenn wir es brauchen! Das was da in Deutschland läuft mit den 6 Monatsautos ist einfach betrügerische Erschleichung von Steuergelder! Zudem sollten Hybrid Autos auf keinen Fall Subventioniert werden, der Rauch der hinten raus kommt ist der Gleiche wie bei allen anderen Verbrennern! Solange man ein Auto in einem geschlossenen Raum ohne eine Vergiftung einzufangen, nicht laufen lassen kann, sollten keine Subventionen bezahlt werden! Fahre jetzt schon 46 Jahre Autos und würde auch Heute keinen großen Wagen kaufen der mehr verbraucht ohne Nutzen! Bei den Elektroautos sollte der Durchschnitts KW Verbrauch unter 20 KW sein, meiner hat im 2 Jahres Durchschnitt mit 2 Wintern 15,8 KW/100 Km!!!!! Also sind fast immer 400 Km möglich mit dem Auto bei voller Ladung! Im Sommer bis 460 und im Winter 370Km! Ich rate jedem der ein Elektroauto Gegner ist sich zuerst einmal ans Steuer von einem Solchen zu setzen und ihn zu fahren, einfach nur reden ohne Fakten ist kein Zeichen von Intelligenz. Neben der Industrie muss auch der Individualverkehr seinen Beitrag leisten wenn unsere Enkelkinder noch ein Erträgliches Leben haben sollen! Schaut doch mal wie die Welt sich zunehmend verändert, nur wir Menschen wollen uns nicht ändern! Aber vielleicht habt ihre Recht und es ist sowieso schon zu spät und die Menschheit erleidet das gleiche Schicksal wie die Dinosaurier! Ich für meinen Teil habe mich entschieden zu tun was ich kann und hoffe das noch ein paar Menschen der gleichen Ansicht und Einsicht sind! Ein Schweizer der seit 20 Jahren in Lettland lebt!

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