Schluss mit Verbrennern! DUH verklagt BMW und Mercedes

Schluss mit Verbrennern! DUH verklagt BMW und Mercedes

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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat nicht mehr nur den Diesel im Visier – vor Gericht will sie BMW und Mercedes zwingen, den Verkauf von Verbrennern bis 2030 einzustellen. Der Verein habe erstmals Klima-Klagen gegen deutsche Unternehmen erhoben, teilte die DUH am Dienstag mit. Die Klageschriften wurden demnach bei den zuständigen Landgerichten in München und Stuttgart eingereicht. Eine Sprecherin des Stuttgarter Gerichts bestätigte den Eingang der Klage.

Der Verein fordert von BMW und der Daimler-Tochter Mercedes-Benz „den klimagerechten Umbau ihrer Unternehmen insbesondere durch eine drastische Reduzierung der CO2-Emissionen ihrer Fahrzeuge im Einklang mit den verbindlichen Regelungen des Pariser Klimaschutzabkommens und des deutschen Klimaschutzgesetzes“. Die beiden Autobauer sollen dazu unter anderem bis 2030 den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner-Pkw stoppen.

Die DUH hatte zuvor von den Autobauern eine entsprechende Unterlassungserklärung bis spätestens Montag gefordert und mit einer Klage gedroht. BMW verwies am Dienstagmorgen auf dpa-Anfrage zunächst auf das bereits an die DUH zugestellte Antwortschreiben, in dem BMW den behaupteten Anspruch der Umwelthilfe zurückweist und auf den Gesetzgeber verweist. Über den Weg zur Erreichung der Klimaziele entschieden die demokratisch legitimierten Parlamente, hieß es in dem Schreiben.

Ein Sprecher von Mercedes-Benz sagte auf Anfrage: „Wir werden uns das anschauen, wenn die Klagen da sind.“ Nach Gerichtsangaben war die Klage dem Unternehmen am Dienstag noch nicht zugestellt. In dem Antwortschreiben des Unternehmens an die DUH hieß es, für eine Unterlassungserklärung sehe man keine Grundlage, „denn wir haben längst eine klare Erklärung für den Spurwechsel zur Klimaneutralität abgegeben.“

„Es ist genauso eingetreten, wie wir es uns gedacht haben“, sagte DUH-Anwalt Remo Klinger dem „Handelsblatt“. Der Klimarechtler ist zuversichtlich, dass es bereits nächstes Jahr in die mündlichen Verhandlungen gehen könnte. Eine weitere Klage gegen den Öl- und Gaskonzern Wintershall sei noch in Vorbereitung, gehe aber zeitnah an das Landesgericht Kassel. Laut DUH handelt es sich um die ersten Verfahren gegen deutsche Unternehmen, die auf einem wegweisenden Klimaurteil des Bundesverfassungsgerichts im Frühjahr basieren.

Quelle: dpa

Über den Autor

Wolfgang Plank ist freier Journalist und hat ein Faible für Autos, Politik und Motorsport. Tauscht deshalb den Platz am Schreibtisch gerne mal mit dem Schalensitz im Rallyeauto.

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Das hier konkret ist natürlich Blödsinn, aber solche Klagen werden zunehmen und im Lauf der nächsten Jahre steigt die Wahrscheinlichkeit, dass so etwas positiv entschieden wird. In den Niederlanden bei Shell ist man ja erstinstanzlich mit so etwas durchgekommen. Die Einschläge kommen also näher.

Das gleiche wird es auch auf lokaler Ebene in Städten und Gemeinden geben. Zuerst natürlich in besonders schützenswerten Gegenden wie Schwarzwald, Alpen, Nord- und Ostseeinseln oder Kurorten. Da werden Fahrverbote für Verbrenner eingeklagt und solche Klagen werden in nicht zu ferner Zeit Erfolg haben, weil bei der Abwägung Mobilitätsbedürfnis versus Umweltschutz mit zunehmend verfügbaren BEV, die lokal emissionsfrei sind, umweltverträglichere Mobilität zumutbarer wird.

… Antwortschreiben, in dem BMW den behaupteten Anspruch der Umwelthilfe zurückweist und auf den Gesetzgeber verweist. Über den Weg zur Erreichung der Klimaziele entschieden die demokratisch legitimierten Parlamente, hieß es in dem Schreiben.

BMW dürfte es besser wissen – nämlich dass die Auto-Lobby im Auftrag der Hersteller über den Weg zur Erreichung der Klimaziele weitgehend selbst entscheidet – erst die USA mussten der Bevölkerung zeigen wie dreckig die hochgelobten angeblich sauberen deutschen Diesel viele Jahre lang waren.

Die aufmerksamen Leser und Zuschauer mussten auch erfahren wie massiv die deutsche Politik sich für die Interessen der deutschen Dieselhersteller in Brüssel eingesetzt hat – gegen die Verbraucherinteressen und gegen den Umweltschutz.

Jetzt lassen die Autohersteller den Steuerzahler die E-Auto-Prämie zahlen, auch für die schweren Schummel-E-Autos. Ihren Anteil haben sie vorher auf den Preis drauf geschlagen, damit es sie nichts kostet.

Und nun versuchen sie ihre Verbrenner möglichst lange zu verkaufen. Wenn erst 2035 auf Verbrenner verzichtet wird, dann bedeutet das, dass bis 2050 noch viele Verbrenner auf den Straßen fahren, für die wir gar nicht genug Ökostrom haben werden, um daraus E-Fuels zu machen. Denn wir müssten ja nicht nur in Deutschland, sondern in der ganzen EU (und weltweit) die alten Verbrenner mit E-Fuels versorgen.

Eigentlich sollte 2025 Schluß mit Verbrennern sein, dann hätten wir 2040 die meisten Verbrenner von den Strassen und müssten keinen Ökostrom für die Verbrenner verschwenden, denn diesen brauchen wir für batterie-elektrische Landfahrzeuge, in Gebäuden für Wärmepumpen (die im Sommer auch kühlen) und in der Industrie, auch für deren Wasserstoffproduktion.

Wasserstoff wird auch in Zukunft reichlich gebraucht, aber nicht in Landfahrzeugen.

Vermutlich muss ähnlich wie bei Fukushima in Japan erst eine (noch) größere Katastrophe (als im Ahrtal) passieren bevor ein(e) Kanzler(in), wie einst Merkel bei den Atomkraftwerken, die Reißleine beim den Verbrennern zieht und deren Produktion stoppt – vorher wird wohl keiner von den Autohersteller auf die Verbrenner verzichten wollen, denn die Verbrennergewinne sind zu verlockend.

2025 als Enddatum für Verbrennerverkauf ist vollkommen unrealistisch.
Bis dahin hat noch nichtmals jeder Hersteller seine komplette Produktpalette auf Elektroantrieb umgestellt. Das ist wahrscheinlich erst 2030 der Fall, aber dann will man die neuesten Generationen Fahrzeuge ja noch ein paar Jahre verkaufen. 2035 klingt realistisch und fair. Dann hat sich das Thema eh durch den technischen Fortschritt gelöst und die paar noch angebotenen Verbrenner (Porsche 911er, etc.) stören nicht wirklich.

2035 klingt realistisch und fair.

Wenn jemand den Klimawandel davon überzeugen kann noch bis 2035 zu warten.

Zu Mikes Steilthese:

2035 klingt realistisch und fair.

schrieb Daniel W.:

Wenn jemand den Klimawandel davon überzeugen kann, noch bis 2035 zu warten.

+1 … Ersetze gern Klimawandel durch -katatrophe

Last edited 1 Monat zuvor by Wolfbrecht Gösebert

Ein dummes Gewäsch! Dieses Jahr sind 200.000 Elektroautos in Deutschland neu zugelassen worden. Es werden vielleicht 300.000 Elektroautos am Ende des Jahres sein. Es sind aber 48 Millionen PKW im Bestand. 160 Jahre bis zur Umwälzung. Passend Zellen zu bekommen war stets das Limit, der Aufwuchs zur Zielzahl ist – je nach Unternehmen – für früher oder später nach 2025 geplant. Du lernst, auch 2040 ist nicht machbar, wenn der Bestand so bleibt.

Man wird zwar den Verbrennern – wie Ungeimpften – zunehmend das Leben schwerer machen, aber die Umwälzung dauert lange. Wenn man da Drive reinbringen will, fördert man die Nutzung autonomer Shuttles indem man die Abschaffung des eigenen Autos mit Guthaben für die Nutzung der Shuttles vergütet. Und natürlich benötigt man Fahrverbote für Verbrenner in Großstadtkernen und überall, wo es schön ist.

Last edited 1 Monat zuvor by David

Die Frage ist halt nicht, ob die Autobauer genug E-Autos liefern können, sondern ob der Klimawandel solange wartet wird bis wir uns alle E-Autos kaufen können.

Der Klimawandel nimmt keine Rücksicht auf unsere technischen Möglichkeiten, für ihn gelten nur die Naturgesetze, die wir beim Klimawandel seit Jahrzehnten kennen, aber lieber ignorieren wollen.

Sollten sich die Unwetterkatastrophen in den nächsten Jahren verstärken, dann käme die Politik um Fahrverbote für Verbrenner nicht herum und Batterien würden vorrangig in Bussen des ÖPNV verbaut.

Genau, das mündet dann auf einmal in ein Verkaufsverbot von Erdöl Produkten zur Verbrennung.

Farnsworth

Nun, ich hätte für Sie eine Idee. Werden Sie Trucker. Die Menschen in Endland sind verzweifelt wiel kein Verbrennersprit kommt. „In Großbritannien fehlen Schätzungen zufolge rund 100.000 Lkw-Fahrer. Wegen der Situation ist es zu Engpässen an Tankstellen und bei Lebensmitteln gekommen. Tankstellenbetreiber wie Shell, BP und Esso erklärten, es gebe „reichlich Treibstoff in den britischen Raffinerien“. Es fehlten aber die Fahrer zum Ausliefern. Die Konzerne rechnen demnach mit einer Normalisierung der Lage in den kommenden Tagen. Sie riefen ihre Kunden auf, „wie gewohnt“ Kraftstoff zu kaufen – also keine Hamsterkäufe vorzunehmen.“
Zur Öl-Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/krisen/id_90877482/grossbritannien-benzin-engpaesse-armee-vorsorglich-in-bereitschaft.html Vlt. könnte man all diese Autos an einer Ladesteckdose anschließen?

Vor ein paar Jahren gab es die sogenannte „Umweltprämie“. Damals war sie total sinnlos. Ein noch gutes Auto wurde verschrottet, damit ein Auto mit etwas besseren Abgaswerten gekauft werden konnte. Heute sieht das anders aus. Die BEV-Förderung müsste an die Verschrottung eines Verbrenners gekoppelt sein. Wobei es egal sein müsste wie lange das Auto in eigenen Besitz ist. Hauptsache aus dem Verkehr gezogen. So würde sich der Bestand an Verbrennern so schnell reduzieren wie neue e-Fahrzeuge hinzukommen.

Farnsworth

Unabhängig von der Mobilitätswende (die ich befürworte): die DUH hat ne unfassbare Macke. Mehr als ein Abmahnverein ist das nicht.

Die DUH hat nur kapiert, dass sich sonst nix tut.
Laschet und Scholz schieben solche Themen in bester Letztwählermanier schön vor sich her.

Wer geht den zur Wahl, wenn man nur noch zwischen Teufel und Beelzebub wählen kann? Heute wird nicht meher gegangen. Man fährt BEV und hat das Kreuz. Mit JEDEN Auto mehr wird MEHER ENERGIE geraucht und Rohstoffe natürlich auch. Vlt. sollte man darüber nachdenken, was mit dem Kampf um Ressoursen los ist. Hier was zu lesen: https://fair-oceans.info/4287-2/ . Vlt. wäre es auch nützlich zu recherchieren, warum die Eismeer-Route im Norden immer wichtiger wird. dazu ein Info: https://www.geo.de/geo-tv/6711-rtkl-arktis-die-route-der-atomeisbrecher . Fest steht E-Autos werden nicht wichtig. Der Hype ist völlig übertrieben.

Ganz genau, die haben bei mir jegliche Glaubwürdigkeit verloren und gehören selbst mal ordentlich für die Zerstörung der deutschen Wirtschaft verklagt.

Die Antriebswende kommt so oder so.

Last edited 1 Monat zuvor by Mike

Die Macke kann ich bestätigen. Aber die machen auch sonst noch andere Dinge als abmahnen.

Jeder Mehrverbauch an elektrischer Energie muss durch Fosille oder Kernergie ergänzt werden. Was soll da der druck auf noch mehr E-Autos, wenn da jedes KW durch schmutzige Erzeugung ergänzt wird. Wir brauchen gleichzeitig mehr saubere Energie, da sollte sich die UWH einsetzen. Alles andere ist nur kehren vor der eigenen Tür zum Nachbarn.

ich bleibe weiterhin der Meinung: es wird keine Mehrenergie für E-Auto benötigt!
Wenn die Produktion der fossilen Kraftstoffe zurückgeht, bleibt da so viel Energie übrig …..

Ich verstehe nicht warum die Politiker nicht mal ehrlich sind und sagen dass die ganzen Berechnungen der benötigten Energie der nächsten Jahre hauptsächlich auf die Chemieindustrie zurückzuführen sind….

das wird die „neue“ Verbrennerlobby sein

es bleibt spannend

ich glaube schon das E-Autos der Einstieg in eine saubere Mobilität ist, aber dazu gehört auch eine saubere Stromerzeugung.
Vor kurzem wurde jedoch vom Wirtschaftsministerium die benötigte elektrische Energiemenge für die Zukunft erheblich nach oben korrigiert.
Wo wird die Energie herkommen, wenn die restlichen Kohle und Kernkraftwerke abgestellt werden.
Zusätzlich sollen Stahlwerke und auch andere Industrien statt fossiler Energieträger auf Wasserstoff und Strom umgestellt werden.
Der Strombedarf wird nach meiner Meinung extrem steigen, außer, Deutschland mutiert zum Armenhaus.

Man kann sich fragen, ob wir in Deutschland 43 Mio. Autos brauchen, die 2 Tonnen und mehr wiegen. Wie wäre es mit 28 oder 14 Mio. Autos, die nur die Hälfte wiegen? – das würde jede Menge Resourcen und Energie sparen.

In einer fahrradfreundlichen Stadt würden auch Pedelecs (Fahrrad mit E-Motor und 25 km/h) mit 4 Rädern, Wetterschutz, Platz für zwei Personen (oder 1 Erwachsener und 2 Kinder) und kleinem Gepäckabteil für den Einkauf genügen.

Eines dieser Pedelecs ist jetzt allerdings gescheitert.

Bio-Hybrid: Pfiffiges E-Bike mit vier Rädern ist tot

Die Firma wurde aufgelöst und aus dem Handelsregister gestrichen

Mit gefederten Rädern, der großen Windschutzscheibe mit Scheibenwischer und mit einem Dach sollte der Bio-Hybrid so komfortabel wie ein kleines Auto sein, aber so umweltfreundlich und wendig wie ein E-Bike.

Geliefert werden sollte der Duo ab August 2021. Daraus wird nun nichts mehr. Wer sich ein Exemplar für eine Anzahlung von 490 Euro hat reservieren lassen, guckt nun in die Röhre.

(Quelle: insideevs.de – 29. Juli 2021)

Da muss man wohl auf China hoffen, dass die neben kleinen E-Autos auch 4-Rad-Pedelecs liefern, damit die Verkehrswende bei uns auch einige Nummern kleiner möglich wird.

Das klingt ja alles sehr nett, aber auch utopisch. Du unterschätzt die Bequemlichkeit der Bürger. Vergleichen wir Deutschland mit den Niederlanden.

In den Niederlanden gibt es traumhafte Radwege mit getrennter Infrastruktur für Fahrräder, Fußgänger, Busse, Bahnen und Autos. Mit eigenen Brücken Unterführungen und Kreisverkehren für Fahrräder. Während der Fahrradbestand in Deutschland auf 79Mio geschätzt wird, also knapp unter einem Fahrrad pro Bürger, haben die Niederländer 1,3 Fahrräder pro Person. Trotzdem haben die Niederländer nur 20% weniger Autos (458/1000)als wir Deutschen (573/1000). Und die Autos, die da sind fahren auch ungefähr so viele km/Jahr (12.800km) wie in Deutschland. (13.602km). (Zahlen von 2019).

Man sieht klar, dass die Niederländer weniger Auto fahren als wir. Aber trotz einer Infrastruktur, die es bei uns vielleicht in Münster gibt, fahren sie nicht so wenig Auto, wie in Deinen oben fabulierten Zahlen.

Sorry, aber die Realität ist hart. Und das sagt jemand, der schon von einem Kombi und einem Kleinwagen auf einen elektrischen Kleinstwagen und einen Twizy umgestiegen ist.

Ich bin auch ein paar mal mit dem Fahrrad zur Arbeit gefahren. Aber so richtig viel Spaß macht das bei der Infrastruktur hier nicht.

Farnsworth

Gerade BEV sind doch Verbraucher, denen es völlig egal ist, wann sie geladen werden. Die stehen 23 Stunden am Tag nutzlos rum. Von daher ist der Mehrbedarf an Kohlestrom doch ein vorgeschobenenes Argument. Der Anteil am Kohlestrom schrumpft seit Jahren stetig. Im Jahr 2000 wurden noch 148TWh aus Braunkohle und 143TWh aus Kernenergie gewonnen.
2017: 148/93
2018: 146/83
2019: 114/58
2020: 92/43
Ja, in Zukunft werden wir insgesamt mehr Energie brauchen. Aber welcher Investor wäre denn heute noch so blöd in neue Kohlekraftwerke zu investieren?

Selbst China stoppt jetzt seine Investitionen in Kohle und will in Entwicklungsländern nur noch in erneuerbare Energien investieren.

Das wir mehr saubere Energien brauchen ist trotzdem richtig. Ich habe mir vorletztes Jahr ein BEV gekauft. Ich plane aber jetzt auch eine PV Anlage die locker 3-4 Haushalte mit Strom versorgt. Ich denke dass die aktuellen BEV Käufer in der Mehrzahl ein eigenes Haus haben und auch die Möglichkeiten sich an der Energiewende zu beteiligen.

Wenn ich PV Anlage habe darf ich maximal 70% Spitzenleistung ins Netz einspeisen. Was mache ich denn mit dem restlichen Strom? Den lade ich logischerweise in mein Auto.

Auch große Wohnungsanbieter haben verstanden, dass was zu tun ist. Ich habe gestern in der Zeitung gelesen, dass die Bochumer Vonovia 30.000 Dächer mit PV Anlagen ausstatten möchte.

Die Leute verstehen immer mehr, dass man nicht warten kann, bis jemand für sie den Strommix ändert. Sie müssen es selbst in die Hand nehmen.

Farnsworth

Etwas OT: bzgl. Deiner geplanten PV-Anlage. Wir haben nicht die 70% Regelung genommen, sondern einen Rundsteuerempfänger einbauen lassen (2-300,- €). Der Energieversorger kann uns aber nicht einzeln abschalten. Wenn, dann müsste er einen ganzen Ortsteil, mit zig PV-Anlagen auf einmal, vom Netz nehmen. Da er dann aber die abgeschalteten PV Betreiber entschädigen müsste, wird er wohl lieber einen Solarpark in der Nähe vom Netz nehmen, bevor er sich den Verwaltungsaufwand mit 30, 40 oder noch mehr privaten PV-Betreibern antut. In der Realität, wird so eine Abschaltung quasi nicht zustande kommen 😉
Denk da mal darüber nach und besprich das mit Deinem Solateur. Diese 70% Strom Vernichtungsregelung ist imho nur Gängelei.
Aus eigener Erfahrung mit Speicher und e-Auto kann ich sagen, Du wirst im Sommer nicht immer genug Strom sinnvoll verbrauchen können um nicht trotzdem noch gekappt zu werden.
Wir können uns dazu auch gerne privat schreiben bei Interesse.

Wollten wir die Klimaziele erreichen, muß es:

  • einen Produktionsstop und
  • ein Einfuhrverbot

für Verbrennungsmotoren geben.
Damit auch die, die abwandern, nicht meinen sie könnten dann ja aus dem Ausland „weiter so“ machen.
Für einen sauberen Planeten auf dem unsere Kinder und Enkel gesund, ohne dreckige Verbrennerluft und ohne Ölkatastrophen leben können.
Das kann ich nur unterstützen, denn

  • ich habe selbst Kinder und
  • werde Großvater.

Was soll ich denn sagen, wenn die mal fragen warum ich nichts gegen die dreckigen Verbrenner gemacht habe?
Tja Kinder und Enkel, meine Gier war größer, ihr müßt auch so sein, ohne Rücksicht auf Verluste die Welt zerstören.
Oh nein, so nicht.
Ich unterstütze die Klage der DUH.
Denn die Messungen beweisen, dass die Neandertal-Verbrenner-China Teile Importeur-Industrie die Menschen weiter mit ihren Verbrauchswerten betrügt!

Es heißt dass alte Leute wieder zu Kindern werden und wieder beginnen starrsinnung zu werden. Nun ja, wäre Deutschland, ja die ganze EU noch irgendwie von Bedeutung, so könnte man über gewisse Ideen sogar noch nachdenken, ABER es ist völlig egal, wer hier Strom in Akkus lädt oder Verbrenner fährt. Eine Umstellung der Technik, egal wie und wohin kommt um viele Dekaden zu spät und ist aus vielen Gründen gar nicht mehr rechtzeitg machbar. Meinen Sie allen Ernstes, Sie könnten heute noch unabhängig von China und anderen asiatischen Staaten agieren? Die halbe Autowelt Europas ist alleine von China längst elementar abhängig und sagen Sie ja nicht, Sie hätten das immer noch nicht registriert. Jedes kleine Kind weiß bei uns das längst. WO findet denn der weltweite Automarkt statt? Woher kommen den die meisten Komponenten? WO SITZT die ehemalige deitsche Autoindustrie und ihr Absatz? Haben Sie solche Fakten noch gar nicht kapiert?

Ziel für Deutschland muss es sein, so schnell wie möglich CO2 frei zu werden bei steigendem Wohlstand.
Wenn uns das gelingt, wollen das auch alle anderen Länder.
Die Herausforderung dabei ist WIE wir das anstellen.
Ein „weiter so“ und „sollen erstmal China und USA…“ es definitiv KEINE Lösung.

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