Für das Jahr 2017 konnten wir festhalten, dass die meisten Auto-Patente an deutsche Unternehmen gingen. Für die Patentanmeldungen im Jahr 2018 zeichnete sich ein ähnliches Bild ab. Und wie wird es wohl 2019 gewesen sein? Auch im vergangenen Jahr sei die deutsche Autobranche, nach einer Analyse des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA), bei der Entwicklung von Elektroautos innovativer geworden. Bemessen wird dies anhand der eingereichten Patente, welche eine Nähe zum E-Auto sowie der dafür verwendeten Batterien aufweisen.
2019 wurden vom Deutschen und dem ebenfalls in München ansässigen Europäischen Patentamt 660 Patente für Autos mit E-Motor veröffentlicht, 42 Prozent mehr als 2017. Bei den Batterien ging die Entwicklungstätigkeit ähnlich schnell nach oben: Das Patentamt veröffentlichte 2.684 Patente für diesen Bereich, ein Plus von 41 Prozent. In beiden Bereichen lagen deutsche Hersteller auf Platz eins. Patentamtschefin Cornelia Rudloff-Schäfer zeigt sich mit dieser Entwicklung zufrieden: „Dass deutsche Hersteller bei den Patentanmeldezahlen auf ihrem Heimatmarkt in vielen Bereichen vorne liegen, stimmt mich für die Zukunft optimistisch. Die Zahlen zeigen aber auch, dass es vor allem in Asien und den USA starke Konkurrenten gibt, die um die Technologieführerschaft ringen und diesen neuen Markt ebenfalls für sich erobern wollen.“
Ein Großteil der eingereichten Patente stamme jedoch nicht von den Autohersteller selbst, sondern von Zulieferer wie Bosch, Schaeffler oder Continental. Des Weiteren lässt sich erkennen, dass beispielsweise japanische Firmen sowohl bei E-Autos als auch Batterietechnik und Brennstoffzelle stark vertreten sind, US-Unternehmen haben eine starke Position beim autonomen Fahren. Zwischen Patentanmeldung und Veröffentlichung vergehen normalerweise eineinhalb Jahre, weil die Behörden vor der Veröffentlichung prüfen, ob es sich wirklich um neue Erfindungen handelt.
Von der Anzahl der deutschen Anmeldungen auf die weltweite Führungsposition zu schließen wäre fatal. Denn diese Zahlen lassen sich nicht einfach in Relation setzen. Grund hierfür ist die Tatsache, dass Patentgebühren teuer sind, deswegen melden die meisten Firmen ihre Entwicklungen im Heimatland und wenigen ausgewählten Industrieländern an. Was sich allerdings festhalten lässt ist die Tatsache, dass die Autobranche nach dem Abgasskandal 2015 ihre Entwicklungsbudgets von herkömmlichen Verbrennungsmotoren hin zu den neuen Antriebstechniken verschoben hat. Laut DPMA war die Zahl der Anmeldungen zum Verbrennungsmotor im vergangenen Jahr um 13 Prozent niedriger als noch 2017.
Quelle: Automobilwoche – Für Elektroautos und Batterien: Zahl der deutschen Patentanmeldungen steigt deutlich
Da man so manche Räder nicht x-fach erfinden muss, dürfe es normal sein, dass für gewisse Segmente der E-Mobilität neue Patente beantragt werden. Andere Länder sind aber längst einige Schritte weiter und befassen sich mit der Produktion von Konzepten, die längst die Entwicklungs- und Planungsphase hinter sich gebracht haben, was nicht bedeutet, dass damit die Forschung zu Ende war und ist. Nicht mehr ganz tauffrisch dieses Beispiel: „Toyota verschenkt Brennstoffzellen-Patente
Mit Kalkül: Toyota verschenkt die Patente seiner Wasserstofftechnologie an die Konkurrenz. Das gab der Konzern im Rahmen der Technik-Messe CES in Las Vegas bekannt. Mit der kostenlosen Bereitstellung will der Autohersteller die Brennstoffzellen-Technologie auf dem Markt vorantreiben.
06.01.2015, 12:45 Uhr (Quelle: DPA)“
Nur ein paar wenige bringen dann wirklich Kohle – die von Tesla. In Deutschland dienen sinnfreie Patente vermutlich als Leisungsnachweis für die Politik, um kassierte Steuergelder zu „rechtfertigen“ und Nachschub zu erhalten. Patentwürdigkeit wird schon lange nicht mehr ernsthaft geprüft.