EU-Kommission: Bedenken beim Bau von Teslas Giga-Factory erhärten sich

EU-Kommission: Bedenken beim Bau von Teslas Giga-Factory erhärten sich

Copyright Abbildung(en): Sundry Photography / Shutterstock.com

„Es gibt ein paar Neuigkeiten zum Stand der Bauarbeiten von Teslas erster Autofabrik in Europa, der Giga Berlin, welche immer sichtbarer voranschreiten“, mit diesen einleitenden Worten hat euch unser Autor Michael, am Wochenende, in seinem Artikel „Tesla-Werk Grünheide: Erste Fassaden fertig, neuer Autobahnzubringer geplant“ auf den neusten Stand bei der Giga Berlin gebracht. Doch seit dem hat sich wieder einiges getan. Vor allem der ÖDP Landesverband Brandenburg zeigt sich noch immer nicht erfreut über das Voranschreiten der Giga Berlin; bekommt nun auch teilweise recht von der EU-Kommission.

In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage  der ÖDP-EU-Abgeordneten Manuela Ripa mahnt die EU-Kommission, dass nach EU-Recht im Vorfeld zu prüfen ist, ob von einem geplanten Projekt für nachhaltige Entwicklung eine Verschlechterung ausgehen kann. Dies sei im Fall der Tesla Giga Berlin nicht der Fall gewesene. „Die Formulierung der Kommission macht unmissverständlich klar, dass derartig sensible und umweltschädigende Maßnahmen, wie beispielsweise die Pfahlgründungen im Fall Tesla, nicht ohne umfassende Verträglichkeitsprüfung per Vorabgenehmigung hätte genehmigt werden dürfen!“, so Ripa.

Die ÖDP-EU-Abgeordnete geht noch einen Schritt weiter und gibt zu verstehen: „Die zuständigen deutschen Behörden hätten im Vorfeld handeln müssen, denn Umweltbelange werden in diesen Vorabgenehmigungen nicht im erforderlichen Maße berücksichtigt!“ Es scheint somit abermals keine Ruhe einzukehren, wenn es um das neuste Werk von Tesla in Europa geht. Bereits seit Beginn des Genehmigungsverfahrens im Januar 2020 wird die Gigafactory in Deutschland kontrovers diskutiert. Da das Bauvorhaben unmittelbar an ein streng geschütztes Natura-2000-Schutzgebiet heranreicht und zu großen Teilen auf einem Trinkwasserschutzgebiet errichtet werden soll, drängten sich vor allem europarechtliche Bedenken auf. Selbst bei einer potentiellen Beeinträchtigung solcher speziell geschützten Gebiete, sind laut EU-Recht normalerweise strenge Verträglichkeitsprüfungen vorzunehmen.

Vonseiten einer Vielzahl von Umwelt- und RechtsexpertInnen wurde die Mangelhaftigkeit der eingereichten Verfahrensunterlagen angemahnt und kritisiert. Vor allem zeigte man sich nicht erfreut darüber, dass die zuständigen Behörde Vorabgenehmigungen erteilten, aufgrund derer Tesla schon vorzeitig mit seinem Bau beginnen konnte.

„Die brandenburgische Landesregierung, an der auch die Grünen beteiligt sind, sollte jetzt schnell für eine ordnungsgemäße Umsetzung und Durchsetzung von EU- Recht sorgen, um ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik zu vermeiden. Die Umstände, die zu einer so nicht zulässigen Vorabgenehmigung geführt haben, müssen schnell auf den Tisch, damit nicht weiterhin gegen die hohen Umweltauflagen und gegen EU-Recht verstoßen wird.“ – Manuela Ripa, ÖDP-EU-Abgeordneten

Quelle: ÖDP Brandenburg – Pressemitteilung per Mail

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33 Antworten

  1. Der Segen für Umwelt und Klima, den TESLA bringt, wiegt die vorgetragenen Bedenken auf.
    Man muss sich nur das Gelaende vor seiner Erschliessung ansehen, um zu ahnen, was TESLA fuer die Region bedeutet.

  2. Und weiter? Die Fabrik wird fertig gebaut. Will die EU noch ein paar Strafzahlungs Gelder abschöpfen die sie dann wieder woanders verschwendet?
    Die soll lieber mal die Dieselbetrüger zur Kasse bitten und die ganzen Gifte aus der fossilen Brennstoffindustrie entsprechend ihrer Schädlichkeit für Gesundheit und Klima bestrafen/besteuern. Danach können sie sich um Pfähle in Brandenburg kümmern.

  3. Ich finde, dass man den Bau gut überwacht und frühzeitig einschreitet, sollte es zu Problemen führen. Nur sollte es die brandenburgische Landesregierung ubernehmen und die Europäische Union das raus halten. EU Recht ist noch lange nicht deutsches Recht!

  4. ECHT witzig, für das Gelände hat zuvor BMW die Baugenehmigung erhalten, wollte dann aber dort kein Werk mehr errichten.
    Gegen BMW hatte sich seinerzeit niemand geäußert.
    Nun baut dort ein absoluter Zukunftsrevolutionär und die ganze Nation/Europa speit Galle gegen dieses Bauvorhaben.
    Jungs, ein sei Euch gesagt, fast jeder Berliner würde in Zukunft gerne bei TESLA anfangen wollen. Wer in Zukunft Verbrenner fahren möchte hat kein Interesse daran die kolabierende Welt zu schützen.

    1. Wieso denn Neid?
      Der Marktanteil der E-Autos liegt bei 5%. Bei Neuzulassungen liegt Tesla bei 0.5%
      Verbrenner haben Deutschland Wohlstand gebracht. E-Autos werden stark subventioniert und ausgereift ist die Technik noch lange nicht.
      Qualitativ kann Tesla mit deutschen Autos nicht mithalten. Sichtbar unterschiedliche Spaltmasse, bei Regen abfallende Stoßstange und neulich hat man entecjt, dass Teile mit zwei einfachen Winkeln aus dem Baumarkt befestigt wurden.

      1. Ja, das eAuto isst noch nicht ausgereift, aber in vielen Bereichen schon mit Abstand besser als ein Verbrenner. Die Reichweite und die Ladegeschwindigkeit sind nur eine Frage der Zeit und da rede ich nicht von 100 Jahren. Deine qualitativen Argumente sind Einzelbeispiele, die es tausendfach auch bei den Verbrennern gab und gibt.

  5. Hier wird wieder mal eine Lobbyisten laut, die EU sollte ich aus innerstaatlichen Angelegenheiten herraushalten und weniger Geld verschwenden. Vor allem darauf achten,das euparlamentarier keine Sitzungsgelder abgreifen an denen sie gar nicht teilnehmen. Das wären alleine schon 400€ je Tag/ Parlamentarier/Abgeordneter. Aber bleibt ja weiter so,sonst kommen die vor Hunger nicht in den „wohl verdienten“ Schlaf.

  6. Tja, hier stinkt es zum Himmel!!! Seit wann hat eine EU Abgeordnete das Recht über Investitionen in Deutschland zu bestimmen.
    Der Kommentar von Harry trifft den Nagel voll auf dem Kopf. Mehr muss man dazu nicht sagen.

  7. Die paar Umweltschäden, die beim Bau des Tesla-Werkes entstehen sind doch nur ein Bruchteil der Umweltschäden, die für die Herstellung und Entsorgung der Akkus für die E-Mobilität entstehen. Da sollte sich die EU mal stark machen.
    Ach, ich vergaß, diese gravierenden Umweltschäden entstehen ja nicht in Europa, also gehen die uns nichts an…

    1. Sind Sie neu hier? Es wurde hier mehrfach auf die Umweltschäden hingewiesen, ja, jede Rohstoffgewinnung bringt Probleme, aber fossile Brenn/Kraftstoffe sind doch nachweislich viel schlimmer. Haben Sie die letzten Tankerunglücke nicht mitbekommen? Eine Leckage in der Raffinerie Köln-Wesseling… usw. Täglich verschmutzen die Verbrenner die Fahrbahnen, warum müssen Waschstraßen und Werkstätten Ölabscheider einbauen und nachweisen? Ich lege Ihnen ein Film nahe: Dark Eden, vielleicht sehen Sie dann unsere Welt etwas kritischer. Ich bin kein Umweltaktivist, aber so kann es doch nicht weitergehen! Und hier noch eine Antwort auf Ihren letzten Satz damit Sie sich darüber auch noch aufregen können, in der Rheinebene forscht man gerade die Förderung von Lithium, tja, dann auch in Deutschland.
      Der E-Techniker (Elektrolurch)

  8. War doch mal vorgesehen das BMW dort baut, würde mich schon interessieren was für ein Theater man dort gemacht hätte. Mir ist zwischenzeitlich klar geworden das es in Deutschland ev. auch in Europa nie zu solchen innovativen Firmen kommen kann bei solcher Bürokratie.

    1. Ich habe leider schon länger das Gefühl, dass die Europäische Union, irgendwie, nicht mehr ganz sauber ist und das Wortspiel musste jetzt auch sein. Okay, ich gehöre noch zu der bösen Generation 1970 und bin auch gegen das, wenn es kommt, Verbot der EU von der Technologie Verbrenner. Ja er ist im Moment umweltschädlich, aber vielleicht erfindet ja doch jemand einen Brennstoff der Mega umweltverträglich ist und warum dann die Technologie verbieten. Aber gehört auch jetzt nicht wirklich hierher.
      Hierher gehört aber, dass jetzt ein Herr Mask eine mega moderne Technologie nach Europa bringen möchte und Vermutlich in der Fabrik und auch um die Fabrik herum für Arbeit sorgen wird. Gut vielleicht gibt es in der Fabrik Ärger mit der IG Metall, aber dafür sind unser Gewerkschaften und unser Arbeitsrecht ja da. Ich denke und Hoffe, dass Herr Mask auch das deutsche Arbeitsrecht akzeptieren wird, und die Tesla Arbeiter dann super glücklich sein werden. Das Naturschutz- und Wasserschutz – Gebiet wird sicher bei dieser Hochmodernen Fabrik gewissenhaft eingehalten. Vielleicht mehr, als wenn ein Hochmodernes neues Braunkohle Kraftwerk dorthin gekommen wäre. Es war ja immer ein ausgeschriebene Industriegebiet und auch wenn es dort wohl so wirtschaftlich schwach sein sollte, wie es heißt, auch eine schöne hochmoderne Müllverbrennungsanlage, kann man überall gebrauchen. Ja, das war etwas sarkastisch, aber wie es kommuniziert wurde, war dort ja sowieso ein Industriegebiet geplant. Ich persönlich finde super, wenn so eine Zukunftstechnologie hier her kommt und ich glaube auch viele Menschen dort, werden direkt oder auch indirekt davon mit guten Jobs und Ausbildung profitieren. Und auch die EU wird auf Dauer von dieser Fabrik profitieren, denn es ist ja nur ganz am Anfang diese eine Fabrik. Später, wenn die Fabrik Geld verdient, werden sich im Umfeld ja auch noch andere Firmen im Einzugsgebiet ansiedeln. Ich sehe wirtschaftlich die EU als ein Land und so würden auch andere Europäische Länder von der Fabrik profitieren. Dann würde die EU vielleicht doch nicht von anderen Ländern abgehängt.
      Aber vielleicht, um nochmal ganz zum Anfang von meinem Geschreibsel zu kommen. Es wird auch von vielen offen gesagt, dass der Individualverkehr schlecht sei. Dann fahren wir Normalos, so wie ich, als armer Kfz-ler oder Rentner, der ich bin, Bus und Bahn, – wenn überhaupt – wenn wir mal raus möchten, aus unserer Stadt oder Dorf. Die, welche jetzt sagen der Individualverkehr ist schlecht, Heizen mit ihren aus USA und China importierten Model S mit 250km/h über die dann endlich freien Autobahnen. Das geht auch bestimmt eine Weile gut. Aber ob das gut ist, finde ich nicht. Ich hoffe wirklich, dass es mit der Umwelt nicht so schlimm ist und vielleicht auch in der EU etwas erfindet, dass die Umwelt sich beruhigt. Dafür vielleicht noch eine Fabrik gleich neben der Gigafactory Berlin. Das wäre doch schön.

  9. Vielleicht hat der“ Herr der Ringe“ (VW,Audi,Stahlindustrie) ein Rachefeldzug vor-wegen der Dieselaffaire,in USA losgetreten.
    Erst wird Tesla angelockt,dann kommen die Behörden und machen Tesla platt.Nutzen die Unkenntnis der Firma aus,wissen nicht wie hinterhältig die deutschen Strukturen und auch einzelne Personen sein können.Nicht der richtige Kontinent für schnellen Fortschritt!
    Der Flugplatz wird auch nicht fertig.
    Insgesamt wieder eine peinliche Angelegenheit.

  10. Mal ehrlich, grundsätzlich sind diese Regelungen zu begrüßen. Sie schützen die Umwelt und setzen Standards so das große Industrieunternehmen nicht einfach machen können was sie wollen.

    Da macht es die Sache auch nicht besser, dass es hier um eine zumindest positivere Industrie handelt. Die Regeln sollten eingehalten werden und gut ist, dass bekommen andere Industrien ja auch hin. Ausgleichsflächen, Gewässerschutz etc. alles machbar wenn man Interesse daran hat. Unsachliches Gemecker oder bocken ist da wenig zielführende.

  11. Die Lobbyisten der Verbrennindustrie sind wieder am Werk. Tesla hat eine Austiegsklausel, ich würde Herrn Musk nicht zu sehr nerven der hst ne kurze Lunte. Die paar Millionen die er bis dato investiert hat jucken den überhaupt nicht.

  12. Waren ÖDP nicht die rechten? Da weiß man ja wo der Wind her weht, die leugner des Klimawandels müssen mal wieder was dafür tun, damit die Ölkonzerne sich auf Kosten unserer Kinder weiter die Taschen vollstopfen können… Menschlich einfach widerwertig, wie seit Jahrzehnten krampfhaft der Wandel zu nachhaltiger Mobilität behindert wird.

  13. Auf den Punkt gebracht! Super ! und leider fällt einem immer wieder der BER ein und andere Bau – und Bürokratismus Katastrophen… Elon Musk zeigt extrem klar auf, was möglich ist einfach grossartig und für die Region was für ein Schub nach vorn und so ein Typ wie Musk wird sich den Forderungen der Klimaaktivisten stellen und diese zügig und blitzgescheit erledigen…

  14. Was soll so ein Bericht, diese Grüne soll sich die Baustelle erstmal anschauen und überlegen was dies von A-Z für die Region und Umwelt für Vorteile bringt. Erst dann darf sie sich dazu äußern und nicht vorher.

  15. Leute, das Problem ist ein ganz anderes. Aufgrund der letzten beiden sehr trockenen Sommer ist der Wasserstand in Berlin stark gesunken. Die Firma Tesla wird enorm viel Wasser für ihre Produktion verbrauchen und das ist nicht im Einklang mit der Nachhaltigkeit der Grundwasserstände in Berlin/Brandenburg vereinbar und im Voraus in Kombination mit dem Wasserschutzgebiet bedacht worden. Daher ist der Standort schlecht gewählt. Das hätte bei der Genehmigung bedacht werden müssen. Neue Arbeitsplätze hin oder her.

  16. Hallo, ich kenne das Gelände von Tesla, in Grünheide. Was der Typ auf die Beine stellt, da träumt ganz Deutschland von.
    … nur Flughafen usw.
    Wer hätte das erschließen sollen, da wird seit entstehen von Edeka Bln/ Brandenburg
    1994 – gedoktert, Spedition hier, noch eine Halle dort, … jetzt passiert etwas, wovon alle in dieser Region profitieren, auch mal der Normalverbraucher.
    Ich freue mich riesig, bei BMW und VW vor der Tür , die Dieselbetrüger sollten dem deutschen Kunden nur fair gegenübertreten, das haben sie nicht gelernt und was Fritzchen nicht kann, das lernt Fritz auch nicht mehr!
    Gruß aus Schwerin von Armin

  17. Wer kann bis heute ein einziges E-Auto ohne Dieselmotoren bauen? Sehen Sie die Unmengen an LKWs nicht? Sehen Sie die nötigen Baumaschinen auch nicht? Und man muss schon extrem Sehblind sein, um SEEBLIND immer noch nicht zu kapieren. Diese Akku-Jünger brauchen UNMENGEN an Dieseltreibstoffe, damit diese Karren überhaupt entstehen können, welche dann sogar immer noch mit KOHLESTROM betankt werden und wer macht wie die Entsorgung alter Akkus? Wie heute fast immer, viele „graue Theorien, viel Blah-Blah, viele Wunschträume und wenig Realität… Man quasslt beim Transport meist nur von Automobilität, aber will von den Schäden des MASSEN-SEETRANSPORTS nichts wissen. > https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/planet-schule/video-sea-blind-die-wahren-kosten-der-frachtschifffahrt-folge–100.html . Offenbar hat man sich an 90% aller Waren gewöhnt. An Akkus aus Asien, E-Komponeten aus China, ganze E-Mobile natürlich auch. Nur gut, dass die Megafrachter mit Schweröl betrieben werden, damit Opa hier sein hochglannzpoliertes E-Gewissen vorführen kann. Wo sind den die Alternativen geblieben? Hohle Luft und sehr viel Geschwafel. Draußen brummen die Diesel und einige E-Mobile halten die Wirtschaft und den Verkehr auf. Dekarbonisierung? Noch nie etwas davon gehört… Blah-Blah-Blah …….. Zum Schluss laden die ausgelutschen Akku wieder genau dort, wo fast der gesamte E-Schrott „entsorgt“ wird…… Weit weg von uns. Wo wohl?

  18. Sorry, Elon Musk und TESLA ist nichts vorzuwerfen; eher den anscheinend inkompetenten Landespolitikern vor Ort. Leider ist TESLA auf diese reingefallen. Und nach Shortaktivisten der ach so ehrenwerten deutschen Autobauer stinkt die Angelegenheit auch noch. Deutschland ist und bleibt bezueglich Innovation nicht nur im Bildungswesen eine verstaubte Erscheinung.

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