EU-Kommission: Bedenken beim Bau von Teslas Giga-Factory erhärten sich

EU-Kommission: Bedenken beim Bau von Teslas Giga-Factory erhärten sich

Copyright Abbildung(en): Sundry Photography / Shutterstock.com

„Es gibt ein paar Neuigkeiten zum Stand der Bauarbeiten von Teslas erster Autofabrik in Europa, der Giga Berlin, welche immer sichtbarer voranschreiten“, mit diesen einleitenden Worten hat euch unser Autor Michael, am Wochenende, in seinem Artikel „Tesla-Werk Grünheide: Erste Fassaden fertig, neuer Autobahnzubringer geplant“ auf den neusten Stand bei der Giga Berlin gebracht. Doch seit dem hat sich wieder einiges getan. Vor allem der ÖDP Landesverband Brandenburg zeigt sich noch immer nicht erfreut über das Voranschreiten der Giga Berlin; bekommt nun auch teilweise recht von der EU-Kommission.

In einer schriftlichen Antwort auf eine Anfrage  der ÖDP-EU-Abgeordneten Manuela Ripa mahnt die EU-Kommission, dass nach EU-Recht im Vorfeld zu prüfen ist, ob von einem geplanten Projekt für nachhaltige Entwicklung eine Verschlechterung ausgehen kann. Dies sei im Fall der Tesla Giga Berlin nicht der Fall gewesene. „Die Formulierung der Kommission macht unmissverständlich klar, dass derartig sensible und umweltschädigende Maßnahmen, wie beispielsweise die Pfahlgründungen im Fall Tesla, nicht ohne umfassende Verträglichkeitsprüfung per Vorabgenehmigung hätte genehmigt werden dürfen!“, so Ripa.

Die ÖDP-EU-Abgeordnete geht noch einen Schritt weiter und gibt zu verstehen: „Die zuständigen deutschen Behörden hätten im Vorfeld handeln müssen, denn Umweltbelange werden in diesen Vorabgenehmigungen nicht im erforderlichen Maße berücksichtigt!“ Es scheint somit abermals keine Ruhe einzukehren, wenn es um das neuste Werk von Tesla in Europa geht. Bereits seit Beginn des Genehmigungsverfahrens im Januar 2020 wird die Gigafactory in Deutschland kontrovers diskutiert. Da das Bauvorhaben unmittelbar an ein streng geschütztes Natura-2000-Schutzgebiet heranreicht und zu großen Teilen auf einem Trinkwasserschutzgebiet errichtet werden soll, drängten sich vor allem europarechtliche Bedenken auf. Selbst bei einer potentiellen Beeinträchtigung solcher speziell geschützten Gebiete, sind laut EU-Recht normalerweise strenge Verträglichkeitsprüfungen vorzunehmen.

Vonseiten einer Vielzahl von Umwelt- und RechtsexpertInnen wurde die Mangelhaftigkeit der eingereichten Verfahrensunterlagen angemahnt und kritisiert. Vor allem zeigte man sich nicht erfreut darüber, dass die zuständigen Behörde Vorabgenehmigungen erteilten, aufgrund derer Tesla schon vorzeitig mit seinem Bau beginnen konnte.

„Die brandenburgische Landesregierung, an der auch die Grünen beteiligt sind, sollte jetzt schnell für eine ordnungsgemäße Umsetzung und Durchsetzung von EU- Recht sorgen, um ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik zu vermeiden. Die Umstände, die zu einer so nicht zulässigen Vorabgenehmigung geführt haben, müssen schnell auf den Tisch, damit nicht weiterhin gegen die hohen Umweltauflagen und gegen EU-Recht verstoßen wird.“ – Manuela Ripa, ÖDP-EU-Abgeordneten

Quelle: ÖDP Brandenburg – Pressemitteilung per Mail

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Vorallem die Autobahn liegt noch näher am Naturschutz Gebiet.
Das Gelände ist schon Jahrzehnte als Industriegebiet gewidmet.

Tesla sollte genau so piniebel überwacht werden wie der kleine Häuslebauer.
Nur weil es ein scheiß Ami ist,gelten die gleichen
Regeln

Also dann lieber größflächig Boden versiegel mit ordentlich Beton statt Pfahl. Na das riecht ja nach Betonlobby ;-)

Auf den Punkt gebracht! Super ! und leider fällt einem immer wieder der BER ein und andere Bau – und Bürokratismus Katastrophen… Elon Musk zeigt extrem klar auf, was möglich ist einfach grossartig und für die Region was für ein Schub nach vorn und so ein Typ wie Musk wird sich den Forderungen der Klimaaktivisten stellen und diese zügig und blitzgescheit erledigen…

Was soll so ein Bericht, diese Grüne soll sich die Baustelle erstmal anschauen und überlegen was dies von A-Z für die Region und Umwelt für Vorteile bringt. Erst dann darf sie sich dazu äußern und nicht vorher.

Leute, das Problem ist ein ganz anderes. Aufgrund der letzten beiden sehr trockenen Sommer ist der Wasserstand in Berlin stark gesunken. Die Firma Tesla wird enorm viel Wasser für ihre Produktion verbrauchen und das ist nicht im Einklang mit der Nachhaltigkeit der Grundwasserstände in Berlin/Brandenburg vereinbar und im Voraus in Kombination mit dem Wasserschutzgebiet bedacht worden. Daher ist der Standort schlecht gewählt. Das hätte bei der Genehmigung bedacht werden müssen. Neue Arbeitsplätze hin oder her.

Für Tesla werden mit Millionen Subventionen alle umwelt rechtlichen Fragen vergessen.
Bis zum bösen Erwachen.

Hallo, ich kenne das Gelände von Tesla, in Grünheide. Was der Typ auf die Beine stellt, da träumt ganz Deutschland von.
… nur Flughafen usw.
Wer hätte das erschließen sollen, da wird seit entstehen von Edeka Bln/ Brandenburg
1994 – gedoktert, Spedition hier, noch eine Halle dort, … jetzt passiert etwas, wovon alle in dieser Region profitieren, auch mal der Normalverbraucher.
Ich freue mich riesig, bei BMW und VW vor der Tür , die Dieselbetrüger sollten dem deutschen Kunden nur fair gegenübertreten, das haben sie nicht gelernt und was Fritzchen nicht kann, das lernt Fritz auch nicht mehr!
Gruß aus Schwerin von Armin

Politiker schauen gerne, wie jeder sieht, über die Umwelt hinweg, wie man sieht. Schade FUER die zukünftige Generation.

Wer kann bis heute ein einziges E-Auto ohne Dieselmotoren bauen? Sehen Sie die Unmengen an LKWs nicht? Sehen Sie die nötigen Baumaschinen auch nicht? Und man muss schon extrem Sehblind sein, um SEEBLIND immer noch nicht zu kapieren. Diese Akku-Jünger brauchen UNMENGEN an Dieseltreibstoffe, damit diese Karren überhaupt entstehen können, welche dann sogar immer noch mit KOHLESTROM betankt werden und wer macht wie die Entsorgung alter Akkus? Wie heute fast immer, viele „graue Theorien, viel Blah-Blah, viele Wunschträume und wenig Realität… Man quasslt beim Transport meist nur von Automobilität, aber will von den Schäden des MASSEN-SEETRANSPORTS nichts wissen. > https://www1.wdr.de/mediathek/video/sendungen/planet-schule/video-sea-blind-die-wahren-kosten-der-frachtschifffahrt-folge–100.html . Offenbar hat man sich an 90% aller Waren gewöhnt. An Akkus aus Asien, E-Komponeten aus China, ganze E-Mobile natürlich auch. Nur gut, dass die Megafrachter mit Schweröl betrieben werden, damit Opa hier sein hochglannzpoliertes E-Gewissen vorführen kann. Wo sind den die Alternativen geblieben? Hohle Luft und sehr viel Geschwafel. Draußen brummen die Diesel und einige E-Mobile halten die Wirtschaft und den Verkehr auf. Dekarbonisierung? Noch nie etwas davon gehört… Blah-Blah-Blah …….. Zum Schluss laden die ausgelutschen Akku wieder genau dort, wo fast der gesamte E-Schrott „entsorgt“ wird…… Weit weg von uns. Wo wohl?

Sorry, Elon Musk und TESLA ist nichts vorzuwerfen; eher den anscheinend inkompetenten Landespolitikern vor Ort. Leider ist TESLA auf diese reingefallen. Und nach Shortaktivisten der ach so ehrenwerten deutschen Autobauer stinkt die Angelegenheit auch noch. Deutschland ist und bleibt bezueglich Innovation nicht nur im Bildungswesen eine verstaubte Erscheinung.

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