Scholz: Für mehr E-Autos auf der Straße „bedarf es einer Verstärkung und Verstetigung der steuerlichen Anreize“

Scholz plant verschiedene Maßnahmen zur E-Mobilität-Förderung

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Wie bereits Ende März berichtet plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) längere und stärkere steuerliche Anreize zur Förderung der Elektromobilität. So befürwortet er eine Förderung von Elektroautos bis Ende des kommenden Jahrzehnts.

In einem entsprechenden Gesetzesentwurf zur weiteren steuerlichen Förderung, heißt es, dass die Bundesregierung mehr Elektroautos auf Deutschlands Straßen bringen und Deutschland zum Leitmarkt für Elektromobilität machen möchte. „Über die bereits bestehenden Vorteile für Elektroautos hinaus bedarf es einer Verstärkung und Verstetigung der steuerlichen Anreize, um diese Ziele zu erreichen“, so Scholz.

In diesem Zusammenhang verwies er bereits in der Vergangenheit auf die milliardenschweren Investitionsentscheidungen der deutschen Autokonzerne zur Erreichung der strengen EU-Emissionswerte für Pkws und Lastwagen, die sie wohl nur schaffen können, indem sie mehr Elektroautos bauen und verkaufen.

Der Staat muss das mit einem Ausbau der Ladeinfrastruktur und mit steuerlicher Förderung begleiten“, sagte der Minister. Er kündigte in diesem Zusammenhang an: „Ich finde es industriepolitisch wichtig, dass wir unsere gegenwärtig bis 2021 begrenzten Förderprogramme für batterieelektrische Fahrzeuge und Plug-in-Hybride auf das ganze nächste Jahrzehnt ausdehnen.“

Der entsprechende Gesetzesentwurf lag der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vor. Nach der bisherigen Planung soll das Kabinett dem Entwurf in der kommenden Woche zustimmen.

Wie der Spiegel erfahren habe, will Scholz nicht nur die sogenannte Dienstwagenregelung bis 2030 verlängern, sondern auch bei anderen Stellhebeln ansetzen.  Sinnvoll erscheint auch die von ihm angedachte Ausweitung auf Lieferwagen mit Elektroantrieb, die innerstädtisch unterwegs sind. „Damit verbessern wir die Luftqualität und erreichen unsere Klimaziele schneller.“ Mit der steuerlichen Förderung möchte die Bundesregierung einen Anreiz zur Bestellung von Elektrowagen schaffen. Denn mit dieser neuen Regelung wird ein Elektrofahrzeug in vielen Fällen günstiger als ein vergleichbares Fahrzeug mit Verbrennungsmotor.

Im Entwurf selbst heißt es hierzu: „Die Maßnahmen zur steuerlichen Förderung der Elektromobilität leisten einen wesentlichen Beitrag zur Erhöhung der Umweltverträglichkeit des Personen- und Güterverkehrs.“

Mit seinem Vorstoß mischt sich Scholz in die Zuständigkeiten vor allem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ein. Man darf daher gespannt sein, inwiefern die Vorstellungen der Beiden Hand in Hand gehen oder ob tatsächlich an unterschiedlichsten Konzepten zur Elektromobilitätsförderung gearbeitet wird.

Quelle: Automobilwoche – Scholz will steuerliche Anreize für Elektroautos verlängern

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